Die Klassendiktatur hat ihre demokratische Maske in den vergangenen Tagen ein Stück weit abgezogen. Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland und anderen Ländern eine beispiellose Welle der Repression gegen die palästinasolidarische Bewegung, die in ihrem Ausmaß selbst die Repressionen nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine in den Schatten stellt.
Am 28. September nahmen wir anlässlich des Internationalen Tages für sichere Schwangerschaftsabbrüche (International Safe Abortion Day) in Köln an einer Kundgebung teil.
Die hier aufgestellten Thesen sind das Ergebnis der Auseinandersetzung mit dem Hamburger Aufstand und den mit ihm zusammenhängenden theoretischen und praktischen Fragen der Kommunistischen Bewegung. Wir stellen sie zur Diskussion, um um Klarheit in der Kommunistischen Bewegung zu ringen; um die Frage der richtigen Vorbereitung auf die revolutionäre Situation zu klären und insbesondere die Notwendigkeit der Schaffung einer Kommunistischen Partei, die in ihren eigenen Reihen jegliche Illusionen in die Sozialdemokratie oder andere opportunistische Kräfte überwunden hat, deutlich zu machen
Die Aufgabe von Kommunisten in Europa besteht darin, sich solidarisch mit der palästinensischen Arbeiterklasse und dem Befreiungskampf zu zeigen, was nicht zwangsläufig die Unterstützung einer bestimmten Organisation bedeuten muss. Lassen wir uns nicht vom scheinbaren Konsens der Herrschenden und ihrer Meinungsdiktatur einschüchtern! Entlarven wir ihre schamlosen Lügen über Israel und Palästina, brechen wir das Schweigen, tragen wir unseren Protest auf die Straße! Freiheit für Palästina! Nieder mit dem Zionismus und seinen Unterstützern in Deutschland! Hoch die internationale Solidarität!
Am 23. September 2023 gingen mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Köln anlässlich des Bildungsprotesttags auf die Straße. Wir haben an der Demo teilgenommen und über die Gefahr illusorischer Forderungen und Bildung im Sozialismus diskutiert.
Ein Bericht von Fatima Saidi.
Schon in den Monaten vor dem sechsten Bundeskongress von Ver.di diesen September zeichnete sich immer mehr ab, dass es um eine Frage von historischem Gewicht gehen würde: Olaf Scholz hatte in seinen Reden nach Februar 2022 eine „Zeitenwende“ im Weltgefüge heraufbeschworen. Die Zeitenwende, die sich tatsächlich abzeichnete, war eine Veränderung in der Haltung der Gesellschaft und vor allem von weiten Teilen der Friedensbewegung zu Fragen von Krieg und Frieden.
