Ein Bericht von Fatima Saidi.
Schon in den Monaten vor dem sechsten Bundeskongress von Ver.di diesen September zeichnete sich immer mehr ab, dass es um eine Frage von historischem Gewicht gehen würde: Olaf Scholz hatte in seinen Reden nach Februar 2022 eine „Zeitenwende“ im Weltgefüge heraufbeschworen. Die Zeitenwende, die sich tatsächlich abzeichnete, war eine Veränderung in der Haltung der Gesellschaft und vor allem von weiten Teilen der Friedensbewegung zu Fragen von Krieg und Frieden.
In welchem Imperialismus leben wir? Was bedeutet das für unsern Kampf? Mit Timo vom Arbeitskreis Internationalismus aus Stuttgart haben wir beim Sommercamp der KO 2023 über das imperialistische Weltsystem heute, die Rolle des deutschen Imperialismus in diesem System, die richtigen Kampfparolen und den Widerstand gegen Krieg und Imperialismus diskutiert (Podiumsdiskussion und Publikumsdiskussion).
In Mannheim fand am 15. September die alljährliche Gedenkkundgebung an die Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter statt, die gegen den deutschen Faschismus kämpfte. Wir waren mit einem Banner anwesend und verteilten eine anlässlich des Gedenkens erstellte Broschüre.
Am 16. September fand in Köln eine Veranstaltung unserer Solidaritätskampagne mit Genossen der RFU aus der Ukraine und des RKSM(b) aus Russland statt. Nachhören könnt ihr sie auch im Audioformat!
Am 15. September fanden bundesweit Demonstrationen des sogenannten Globalen Klimastreiks statt, an denen 250.000 Menschen teilnahmen. Die KO beteiligte sich unter anderem in Köln und Stuttgart an den Demonstrationen.
Ethnische Säuberung, anhaltender Landraub und die ständige Gewalt einer Militärbesatzung sind Realität des israelischen Staates seit seinen Anfängen – bis heute. Der deutsche Imperialismus unterstützt tatkräftig dabei, und jetzt hat die Repressionswelle Zaid Abdulnasser getroffen, den Koordinator des palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerks „Samidoun“.
Die Europäische Kommunistische Initiative ist seit dem 9. September 2023 Geschichte. Die Notwendigkeit einer verstärkten Koordination und gemeinsamen Organisierung der kommunistischen Bewegung in Europa und weltweit auf Grundlage des proletarischen Internationalismus und des Marxismus-Leninismus ist damit nicht entfallen.
On March 17 - 19, 2023, the 25th Party Congress of the German Communist Party (DKP) took place. Focus was placed on a motion which, when passed, ultimately meant that the party’s Central Committee (CC) pushed through a line of support for Chinese capitalism. We see four main problems in the resolution, which we will outline in this critique.
