Kundgebung und Demonstration in Solingen

Am 29. Mai haben wir mit 500 weiteren Demonstrantinnen und Demonstranten anlässlich des rassistisch motivierten Brandanschlags vor 30 Jahren, bei dem fünf Menschen starben, unsere Wut und Trauer in Form einer Kundgebung und Demonstration auf die Straße getragen. Die Kundgebung von „Solingen ´93“ fand unter dem Motto „Solingen ´93 – Unutturmayacağız! Niemals vergessen!“ statt. Sie begann auf dem Neumarkt und zog anschließend am Mühlenplatz vorbei, an welchem Faschisten ihre eigene „Gegendemonstration“ genehmigt bekommen hatten, auf der sie die Unschuldsbekundungen der Täter vorlasen. Ihre Veranstaltung konnte jedoch nur begleitet von antifaschistischem Widerstand abgehalten werden. Die Täter – Markus Gartmann, Felix Köhnen, Christian Buchholz und Christian Reher – waren Solinger Faschisten1, die sich regelmäßig am „Bärenloch“ in der Nähe des Hauses der Familie Genç trafen2. Ihr zentraler Treffpunkt war die Kampfsportschule „Hak Pao“ (Schwarzer Panther), die von Bernd Schmitt als „Deutsche Kampfsportinitiative“ (DKI) geleitet wurde – ein bezahlter Agent des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, wie ein Jahr später öffentlich wurde3.

Ein massives Polizeiaufgebot verfolgte die Demonstration von „Solingen ‘93“ behelmt und mit Drohne, redete dabei gemütlich mit einzelnen Faschisten und versuchte erfolglos den antifaschistischen Widerstand, an dem sich einige unserer Genossen beteiligten, aufzulösen. Während der ganzen Demonstration kamen wir mit vielen anderen Demonstrantinnen und Demonstranten in produktive Gespräche und konnten an den Großteil der Demonstration unsere Stellungnahme verteilen. Die Demonstration lief weiter zur Unteren Wernerstraße, dem Ort des Anschlags. Hier fand eine Zwischenkundgebung statt, bei welcher mehrere Rednerinnen und Redner zu Wort kamen, die selbst oder als Verwandte von Opfern mit rassistischer Gewalt konfrontiert waren. Sie klagten dabei das rassistische Handeln der Regierung und die Berichterstattung der Medien an, die mit ihrer rassistischen Hetze genau solche Anschläge befeuern und verwiesen auf andere rassistische Gewalttaten wie Rostock-Lichtenhagen oder den Anschlag in Hanau. Abschließend zog die Demonstration zum Rathaus, wo die Endkundgebung stattfand.

1https://wurfbude.wordpress.com/2019/05/29/29-mai-zum-brandanschlag-von-solingen-1993-eine-erinnerung-aus-aktuellem-anlass/

2https://youtu.be/XZMa8A6Lba0?t=20

3https://taz.de/Solingen-V-Mann-mischte-maechtig-mit/!1560611/

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