In unserer Diskussion wird meist darauf abgehoben, dass das Streben Russlands (und Chinas?) der Aggressivität des imperialistischen Hegemon (USA) und seiner Verbündeten (EU, UK und einige andere) entgegen stehe, ihm gewissermaßen Paroli biete, damit dessen Aggressivität begrenze und somit schließlich (auch) der internationalen Arbeiterklasse zugutekäme. Ist das so? Sollten sich die Kommunisten hinter China und Russland stellen? Ist die Forderung nach einer „multipolaren Weltordnung“ fortschrittlich? Und zugespitzt formuliert: sind die Außenpolitiken Russlands und Chinas fortschrittlich?
Meine These ist, dass sich die KO keine Rechenschaft über die Form des Ergebnisses des Klärungsprozesses abgelegt hat und daher mit einer falschen Erwartungshaltung an diesen herangegangen ist. Sie besteht darin, allein durch die wissenschaftliche Analyse eine allgemeingültige Handlunsganweisung erarbeiten zu können, anhand derer sich Revolutionäre von Opportunisten scheiden ließen.
Die KO hat sich bei ihrer Gründung “Klärung” als kollektives Ziel gesetzt. Über ein gemeinsames Verständnis davon, was wissenschaftliche Klärung bedeutet und wie sie zu erreichen wäre, verfügen wir derzeit allerdings nicht. Ohne ein solches Verständnis ist unser Vorhaben aber zum Scheitern verurteilt.
Diskussionsbeitrag von Thanasis Spanidis. Thesen, wonach das imperialistische Weltsystem heute unipolar durch die USA beherrscht ist, sind nicht haltbar. Der Begriff der „Kompradorenbourgeoisie“ ist völlig ungeeignet, um die Bourgeoisie in schwächeren Ländern des imperialistischen Weltsystems zu charakterisieren. Auch in diesen Ländern herrscht das Monopolkapital und dieses geht, um seine eigenen Profitstrategien zu verfolgen, auf globaler Ebene Verbindungen auf Grundlage ungleicher gegenseitiger Abhängigkeit mit anderen finanzkapitalistischen Monopolen ein.
Gastbeitrag von Oskar Kirsch - Nach einer Darstellung der aktuellen Etappe des Imperialismus, skizziert der Diskussionsbeitrag die Spaltungslinien in der IKB. Daran anschließend wird der bisherige Stand der Debatte unter deutschen Kommunisten festgehalten.
Der Diskussionsbeitrag übt Kritik an der Imperialismusanalyse der KKE, geht auf die Frage der Wissenschaft sowie die aktuelle Erscheinung des Imperialismus und die Lage Russlands ein.
Eine Übersicht zum Dissens der drei kommunistischen Parteien aus Griechenland und Russland zum aktuellen Krieg in der Ukraine, sowie dem Imperialismus und Faschismus.
Letztes Jahr habe ich den Diskussionsbeitrag ,,Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die kurdische Frage"i verfasst, in dem ich die Haltung von Young Struggle (YS), der MLPD, der Perspektive Kommunismus (PK) und dem Kommunistischen Aufbau (KA) zu Rojava/Nordostsyrien und der PKK kritisiert habe. In diesem neuen Text von mir geht es mir primär um die Eigenständigkeit nationaler Bewegungen und konkret um das Verhältnis der PKK zu den USA, im Anhang behandele ich kurz die Vorwürfe von YS gegenüber der TKP.
Von Yana Zavatsky (Vorsitzende der Internationalen Kommission der KPD) - Was wir als Kommunisten nicht vergessen sollen: für uns ist der Aufstand in Kasachstan „vorbei“. Es ist aber nicht so für die kasachischen Arbeitern, Kommunisten und Gewerkschafter. Auch heute gehen die massiven Streiks in Schangaöseng weiter. Die Repressalien gegen die Teilnehmer der Proteste gehen ebenso weiter.
Grundsätzlich unterstützte die RCWP die Proteste der Arbeiter Kasachstans und hält diese Erfahrung zweifellos für nützlich. Die Maßnahmen der kasachischen Regierung - das eingestehen der gigantischen sozialen Ungerechtigkeit, des Rücktritts der Regierung, die Einschränkung der Funktionen Nazarbayews, die Senkung der Gaspreise etc., bestätigen unsere Schätzungen. Der Kampf war nicht umsonst.
