„Ungebrochen Solidarisch“ – so lautet dieses Jahr das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in seinem Aufruf zum 1. Mai. Doch die einzelnen Punkte versprechen leider keine kämpferische und solidarische Politik, sondern verbreiten reformistische Illusionen, Sozialpartnerschaftsdenken und Standortlogik.
Wir sagen: Der konsequente Kampf für den Frieden ist nur als Kampf gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus zu gewinnen. Gegen die Kriege der Kapitalisten! Keine Parteinahme für eine imperialistische Seite! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien vom 27. März 2023. Wir müssen den Kampf gegen die Monopole und die Bourgeoisie verstärken, für den Sturz des Kapitalismus, für die Stärkung des Klassenkampfes gegen den imperialistischen Krieg, für den Sozialismus!
Der 8. März ist Internationaler Frauenkampftag. Ein Tag, der seinem Ursprung nach dem proletarischen Kampf um die Befreiung aller Frauen weltweit durch die Überwindung des Kapitalismus gewidmet ist. Ein Tag, den sich der bürgerliche Feminismus bis heute immer wieder versucht zu eigen zu machen, indem er von Frauenrechten spricht, jedoch von Krieg und kapitalistischer Ausbeutung konsequent schweigt und letztlich sogar im Namen „feministischer Außenpolitik“ Kriege rechtfertigt.
Der bis vor einem Jahr lokal begrenzte Krieg begann 2014 – er ist eine Folge der aggressiven Osterweiterung der NATO bis an die Grenzen Russlands heran, den Bestrebungen der EU, sich die Ukraine ökonomisch einzuverleiben und ihre Arbeitskräfte auszubeuten, und des von NATO und EU unterstützten und mit umgesetzten Putsches, durch den die Regierung von Wiktor Janukowytsch gestürzt wurde. Wer zahlt die Rechnung für den Krieg? Wohin führt der Krieg? Wer will den Krieg?
Wir veröffentlichen im Folgenden die Thesen zum Charakter der Kommunistischen Partei und zum Selbstverständnis der Kommunistischen Organisation, welche die KO im April 2022 bei ihrem vierten Kongress beschlossen hat. Sie stellen einen Zwischenstand der intensiven Beschäftigung mit der Frage der Kommunistischen Partei, des Parteiaufbaus und den sich daraus stellenden Aufgaben dar und sind weiterhin gültiger Beschluss.
Vor 90 Jahren, am 30. Januar 1933, wurde den Faschisten vom deutschen Kapital die Macht übertragen, indem Adolf Hitler vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde. Ein Jahrzehnt später, am 2. Februar 1943, kapitulierte die 6. Armee der Wehrmacht in Stalingrad und die gewonnene Schlacht der Roten Armee der Sowjetunion leitete die Wende im zweiten Weltkrieg ein. Dazwischen lag eines der blutigsten Jahrzehnte der Menschheitsgeschichte, die der deutsche Imperialismus zu verantworten hat - ein Jahrzehnt des Mordens, des Raubs und des schärfsten Klassenkampfs nach innen und außen, welches erst zwei Jahre nach Stalingrad, 1945, beendet sein sollte.
Am 24. Januar 2023 hat die Bundesregierung beschlossen, moderne Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Hierbei handelt es sich um einen der begehrtesten Kampfpanzer der Welt, der dafür konstruiert wurde, Geländegewinne bei einem Angriff zu machen. Diese Entscheidung ist eine Entscheidung des deutschen Imperialismus zur weiteren Eskalation des imperialistischen Krieges in der Ukraine.
Am 15. Mai 2022 gingen in Deutschland tausende Menschen auf die Straßen, um der bis heute andauernden palästinensischen Nakba, der Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den israelischen Staat zu gedenken. Für einen Genossen der KO hatte die Teilnahme an dieser Demonstration jetzt juristische Konsequenzen. Am Ende kam die Staatsanwaltschaft mit ihrer Beschuldigung nicht durch, unser Genosse wurde freigesprochen.
Zum LLL-Wochenende 2023 - 1914 oder heute: Es sind die Arbeiterklasse und die mit ihr verbundenen Volksschichten, die in den imperialistischen Kriegen zugrunde gehen.
