Am 15. Mai 2022 gingen in Deutschland tausende Menschen auf die Straßen, um der bis heute andauernden palästinensischen Nakba, der Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den israelischen Staat zu gedenken. Für einen Genossen der KO hatte die Teilnahme an dieser Demonstration jetzt juristische Konsequenzen. Am Ende kam die Staatsanwaltschaft mit ihrer Beschuldigung nicht durch, unser Genosse wurde freigesprochen.
Zum LLL-Wochenende 2023 - 1914 oder heute: Es sind die Arbeiterklasse und die mit ihr verbundenen Volksschichten, die in den imperialistischen Kriegen zugrunde gehen.
Der Kongress markiert somit gleichzeitig eine Zäsur wie auch eine Kontinuität zu der KO, die es vorher gab. Die Erneuerung liegt darin, dass wir nun an einer gründlichen und selbstkritischen Aufarbeitung und, wo nötig, Korrektur der Fehlentwicklungen in der KO arbeiten werden. Gleichzeitig sind wir aber keine neue Organisation, sondern knüpfen nahtlos an alldem an, was die KO seit ihrer Gründung 2018 richtig gemacht hat.
Die ideologische Krise der KO ist im letzten Jahr hinreichend sichtbar geworden, die politische Krise war spätestens auf dem Kommunismus-Kongress offensichtlich und wurde nun von einer Fraktion der Organisation, einem Teil der Leitung, unabgesprochen in einer Veröffentlichung nach außen getragen. Verschiedene Falschdarstellungen zur Entwicklung und der aktuellen Situation werden mit diesem Text nun richtiggestellt.
Vorbemerkung: Der folgende Text wurde von einer Fraktion der Führung der KO am 19. Dezember veröffentlicht. Nachdem dieser Teil am 20. Dezember alle Beiträge...
Der Tarifabschluss für die Chemie-Branche wurde Mitte Oktober bekannt gegeben. Diese Stellungnahme behandelt die Ergebnisse und die Argumentation von Kapitalseite und Gewerkschaftsführung.29.11.22
Im Oktober wurden...
Am morgigen Mittwoch sollte eine von der Ortsgruppe Jena organisierte Veranstaltung der KO mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann unter dem Titel...
Um diese historische Schuld, die den deutschen Imperialismus bis heute politisch behindert, auszuhebeln, dienen ihm aktuell vor allem zwei ideologische Stemmeisen: Israel und die Ukraine.
Anquatschversuch vom Verfassungsschutz. Das hessische „Landesamt für Verfassungsschutz“ hat versucht, einen Genossen anzuquatschen und zur „Zusammenarbeit“ zu gewinnen. Der Genosse hat das Gespräch sofort beendet.
Vielmehr ist offensichtlich, dass das Gesetz vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine entstand – auch wenn dies aus der Politik geleugnet wird. Es geht darum, die westlichen Narrative und die hiesige Propaganda als einzige Wahrheit gesetzlich festzuschreiben und jede davon abweichende Darstellung zu illegalisieren.
