Die KO hat die folgende Erklärung vom 22. Mai 2023 mitunterzeichnet (eigene Übersetzung)
Hände weg von der Kommunistischen Partei Venezuelas
Nein zu den Plänen, die Kommunistische Partei Venezuelas anzugreifen und zu verbieten!
Seit vielen Monaten verfolgen Kommunisten in aller Welt eine verleumderische und antikommunistische Kampagne gegen die KP Venezuelas, die von der Führung der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) gestartet wurde. Alles deutet darauf hin, dass dieser Prozess in den kommenden Monaten eskalieren wird.
Während sich die KP Venezuelas an den Kämpfen für die Verbesserung der Löhne, des Volkseinkommens und der Rechte der arbeitenden Menschen im Allgemeinen beteiligt und diese unterstützt, wählt die venezolanische Regierung den Weg der Kriminalisierung der Kämpfe und der Verfolgung von Kommunisten. Sie kann die KP Venezuelas nicht unterwerfen und sie in ein Instrument im Dienste der volksfeindlichen Politik verwandeln, die das venezolanische Volk zu einer eskalierenden Verschlechterung seiner Lebensbedingungen verurteilt hat; daher versucht sie, eine Karikatur der Kommunistischen Partei zu erschaffen, die aus Söldnern, PSUV-Mitgliedern und Regierungsbeamten besteht, um dann den Angriff und das gerichtliche Eingreifen gegen die KP Venezuelas zu rechtfertigen.
Die Kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen und weisen jeden Versuch, die KP Venezuelas strafrechtlich zu verfolgen und zu kriminalisieren, sowie jede gerichtliche Intrige, die ihre auf dem kürzlich abgehaltenen sechzehnten Kongress gewählte Führung nicht anerkennt, entschieden zurück. Wir sind uns bewusst, dass die KP Venezuelas über langjährige kämpferische Erfahrung und unverbrüchliche Bindungen zur Arbeiterklasse und zum Volk verfügt und sich Erpressung und Verfolgung nicht beugen wird.
Wir bringen unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk zum Ausdruck, das Opfer sowohl der imperialistischen Sanktionen und Angriffe als auch der volksfeindlichen Politik ist, die betrieben wird. Wir bekunden insbesondere unsere Solidarität mit der Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Jugend Venezuelas, mit der gesamten Arbeiter- und Volksbewegung in Venezuela und ihrem legitimen Recht, für die Verteidigung ihrer Forderungen und Interessen zu kämpfen.
Nein zur Einmischung in und zum Verbot der Kommunistischen Partei Venezuelas!
Nein zur Kriminalisierung der Kämpfe der Arbeiter und der Kommunistischen Partei Venezuelas!
SolidNet Parteien
1. Kommunistische Partei Albaniens
2. Partei der Arbeit Österreichs
3. Demokratische Fortschrittliche Tribüne – Bahrain
4. Kommunistische Partei Belgiens
5. Brasilianische Kommunistische Partei
6. Kommunistische Partei Großbritanniens
7. Kommunistische Partei von Böhmen und Mähren
8. Kommunistische Partei von El Salvador
9. Deutsche Kommunistische Partei
10. Kommunistische Partei Griechenlands
11. Tudeh-Partei des Iran
12. Irakische Kommunistische Partei
13. Kommunistische Partei Kurdistan-Irak
14. Kommunistische Partei von Irland
15. Arbeiterpartei von Irland
16. Kommunistische Partei Israels
17. Sozialistische Bewegung Kasachstans
18. Kommunistische Partei Luxemburgs
19. Kommunistische Partei Maltas
20. Kommunistische Partei Mexikos
21. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
22. Kommunistische Partei Norwegens
23. Kommunistische Partei Pakistans
24. Palästinensische Kommunistische Partei
25. Palästinensische Volkspartei
26. Kommunistische Partei Paraguays
27. Kommunistische Partei Perus
28. Philippinische Kommunistische Partei [PKP-1930]
29. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
30. Kommunistische Partei Serbiens
31. Kommunistische Partei der Völker Spaniens
32. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
33. Kommunistische Partei Schwedens
34. Syrische Kommunistische Partei
35. Kommunistische Partei der Schweiz
36. Kommunistische Partei der Türkei
37. Kommunistische Partei Venezuelas
Andere Parteien
1. Argentinische Kommunistische Partei
2. Pol der Kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich
3. Kommunistische Organisation, Deutschland
4. Kommunistische Front (Italien)
5. Amerikanischer Rat der Bolschewiki
6. Kommunistische Arbeiterplattform der USA
7. Partei der Kommunisten USA
8. JVP Sri Lanka
