5. Faschismus und Antifaschismus

Als eine Gesellschaftsform, die von sich aus zur Reaktion tendiert, beinhaltet der Imperialismus ständig die Möglichkeit des Faschismus. Der Begriff Faschismus wird sowohl für eine diktatorische Herrschaftsform, für bestimmte terroristische Bewegungen und auch für eine bestimmte Ideologie verwandt.

Die Analyse der Kommunistischen Internationale, die den Faschismus als Diktatur des Finanzkapitals erkannte und das Kapital als Kraft hinter faschistischen Bewegungen und Parteien benannte, hat nichts an ihrer Richtigkeit verloren. Im Gegenteil: Sie wurde und wird bis heute durch Erfahrung bestätigt. Diese Bestimmung des Faschismus sollte allerdings nicht so verstanden werden, dass damit im Faschismus das nicht-monopolistische Kapital völlig von der Herrschaft im Staat ausgeschlossen wäre. Auch die Formulierung der Komintern, wonach der Faschismus lediglich die Diktatur der am meisten reaktionären Teile des Finanzkapitals sei, muss in diesem Sinne hinterfragt werden. Daraus wurden in der Geschichte der kommunistischen Bewegung problematische Vorstellungen über Bündnisse bis hinein in Teile der Monopolbourgeoisie abgeleitet.

Andere Faschismuserklärungen, die den Faschismus beispielsweise als eine Herrschaft von Einzelpersonen oder aber des Kleinbürgertums oder gar der Massen darstellen, sind falsch. Sie tragen zum Verständnis des Faschismus nichts bei und dienen objektiv dazu, die Bourgeoisie und ihren Staat von der Verantwortung für den Faschismus reinzuwaschen oder ihre Rolle zu relativieren.

In bürgerlichen, aber auch in marxistischen Kreisen gibt es oft die Tendenz, den Faschismus in der Analyse als Gegenmodell der bürgerlichen Demokratie gegenüberzustellen. Damit ist jedoch eine falsche Vorstellung über die bürgerliche Klassenherrschaft verbunden, die in jedem Fall eine Klassendiktatur ist und entsprechend den Bedürfnissen des Kapitals und den Kräfteverhältnissen im Klassenkampf zwischen offenen und verdeckten Formen der Diktatur wechseln kann. Weder der Faschismus noch die bürgerliche Demokratie dürfen klassenneutral betrachtet werden.

Ein weiterer häufiger Fehler besteht darin, relativ wahllos alle als schlecht empfundenen Regierungen, Länder oder Bewegungen als faschistisch zu bezeichnen. Damit wird der Faschismusbegriff ebenfalls von seinem Klasseninhalt getrennt und auf einen moralisierenden Kampfbegriff reduziert.

Wenn angesichts der Krisentendenzen des Kapitalismus die Integrationskraft liberalerer Formen bürgerlicher Herrschaft versagt, ersetzt die Bourgeoisie diese verdeckte Diktatur durch die offene terroristische Diktatur, um ihren Machterhalt zu sichern. Die Verschärfung der Unterdrückung steht oft im Zusammenhang mit der Abwendung einer proletarischen Revolution und hat deshalb die Zerschlagung und Verfolgung der revolutionären Teile der Arbeiterbewegung und anderer fortschrittlicher Kräfte zum Ziel. Der Faschismus unterdrückt aber nicht nur fortschrittliche, sondern auch bürgerliche und reaktionäre Kräfte, die für konkurrierende Herrschaftsvarianten des Kapitalismus stehen. Der Faschismus bedeutet zwangsläufig eine massive Reduzierung der legalen Kampfmöglichkeiten für die kommunistische Partei und die Arbeiterklasse. Doch auch in der bürgerlichen Demokratie ergänzen faschistische Kräfte, die teilweise vom Staatsapparat aus organisiert werden, die staatlichen Repressionsmechanismen. Sie schwächen die Arbeiterklasse durch Spaltung und Gewalt.

Der Faschismus bedeutet allgemein schwärzeste Reaktion, blutige Unterdrückung der Arbeiterklasse, Hetze gegen Minderheiten, Kriegspolitik bis hin zum Völkermord. Für uns Kommunisten ist der schonungslose Kampf gegen den Faschismus eine Existenzbedingung unserer eigenen Bewegung. Doch erst wenn der Klassencharakter des Faschismus als einer bürgerlichen Bewegung und Herrschaftsform erkannt wird, ist es möglich, eine wirksame antifaschistische Strategie zu entwickeln. Nur ein Antifaschismus, der die kapitalistischen Produktions- und Eigentumsverhältnisse als Grundlage des Faschismus bekämpft, kann mehr als nur Symptombekämpfung betreiben. Die illusionäre Vorstellung, der Faschismus sei eine der bürgerlichen Demokratie absolut entgegengesetzte Herrschaftsform, läuft auf die Verteidigung des Kapitalismus in seinen weniger autoritären Varianten hinaus und unterminiert damit letzten Endes auch den antifaschistischen Kampf.

In Bezug auf den Faschismus wollen wir uns beispielsweise damit beschäftigen, wie die historisch auftretenden Varianten dieser Herrschaftsform sich unterschieden, was sie gemeinsam hatten und was allgemeine Charakteristika des Faschismus sind. Wir wollen uns auch mit dem Verhältnis von Sozialdemokratie und Faschismus historisch und aktuell auseinandersetzen, wie zum Beispiel der Rolle der Sozialdemokratie in Bezug auf den Aufstieg und die Machtübertragung des Faschismus in verschiedenen Ländern. Wir gehen davon aus, dass sozialdemokratische und faschistische Ideologie und Methoden der kapitalistischen Herrschaftsausübung sich nicht prinzipiell ausschließen. Dies zeigen uns die bitteren Erfahrungen der Arbeiterklasse mit der vielfältigen Zusammenarbeit zwischen sozialdemokratischer Führung und faschistischen Strukturen während und nach der Novemberrevolution bis zur Errichtung der faschistischen Diktatur 1933.

Für zentral halten wir auch die Beschäftigung mit den Erfahrungen des antifaschistischen Kampfes der Kommunisten, insbesondere mit der Frage, wie der Faschismus in Deutschland 1933 siegen konnte und mit den Orientierungen, die von der Kommunistischen Internationale im Zuge der Volksfront- und Einheitsfrontpolitik in den 1930er Jahren beschlossen wurden. Wir wollen der Frage nachgehen, welche Widersprüche und Mängel in der Faschismusanalyse existieren. Das betrifft grundsätzlich die Frage, wie der Begriff Faschismus zu verstehen und anzuwenden ist. Schließlich stellt sich auch heute zentral die Frage, mit welcher bündnispolitischen Orientierung der Faschismus wirksam bekämpft werden kann.

Zur Klärung aktueller Begebenheiten wollen wir die Frage, was Faschismus und was Antifaschismus heute konkret bedeuten, bearbeiten. Dazu gehören zum Beispiel die verschiedenen Erscheinungen und Entwicklungen der neuen Rechten und deren ideologische Überschneidungen von AfD und Identitären bis zur sogenannten „antideutschen“ Bewegung, aber auch die Untersuchung von Strukturen wie den Kameradschaften und Reichsbürgern. Zwischen den „Antideutschen“, die der Rechten zuzurechnen sind, und Teilen der kleinbürgerlichen „Linken“ üben bestimmte „antinationale“ Spektren eine Scharnierfunktion aus, die genauer untersucht werden muss. Schließlich muss die heutige antifaschistische Bewegung kritisch analysiert werden, um die Anforderungen an den antifaschistischen Kampf heute erfüllen zu können.