In Gedenken an Luxemburg und Liebknecht den Kampf gegen Kapitalismus und Kriegsgefahr führen

Eure ‚Ordnung‘ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon „rasselnd wieder in die Höh’ richten“ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: Ich war, ich bin, ich werde sein!“ 

So schrieb die Revolutionärin Rosa Luxemburg in ihrem letzten Zeitungsartikel im Januar 1919, nachdem die Revolution der Arbeiter und Soldaten in Deutschland niedergeschlagen worden war – ertränkt im Blut tausender Arbeiter, ermordet von der Armee und den ultrarechten Freikorps. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die Anführer der revolutionären Arbeiter, fielen dem staatlichen Terror am 15. Januar 1919 – vor 103 Jahren – zum Opfer: Nach ihrer Gefangennahme durch ein Freikorps wurden auch sie hinterrücks umgebracht.  

Woher kamen der Hass und die Furcht der Herrschenden auf die beiden Arbeiterführer? Im Ersten Weltkrieg hatte das Deutsche Kaiserreich mit seinen Weltmachtplänen Schiffbruch erlitten. Die herrschende Klasse Deutschlands war daran gescheitert, halb Europa zu erobern und die Weltherrschaft zu erlangen. Den Preis bezahlte das einfache Volk in Europa und weiten Teilen der Welt: Es waren Millionen europäische wie auch asiatische, afrikanische, amerikanische, karibische und pazifische Arbeiter und Bauern, die zwangsrekrutiert und auf die Schlachtfelder getrieben wurden, wo sie im Giftgas erstickten, im Stacheldraht verbluteten und Verletzungen und Krankheiten qualvoll erlagen. In Russland stand das Volk 1917 gleich zweimal gegen das Massenmorden auf, stürzte zunächst die Monarchie und erkämpfte in der Oktoberrevolution schließlich die Macht, um den ersten Arbeiterstaat zu errichten: Die Sowjetunion, die 1922 offiziell gegründet wurde. In Deutschland folgten die Arbeiter und Soldaten ein Jahr später diesem Beispiel. Unter der Führung von Luxemburg, Liebknecht und anderen Revolutionären wurde Ende 1918 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) gegründet – eine Organisation der Arbeiter für die Arbeiter, eine Partei neuen Typs, um den Kampf für eine neue Gesellschaft ohne Armut, Ausbeutung und Krieg zu organisieren, die Herrschaft des Kapitals zu stürzen, die der Arbeiterklasse zu errichten und den Sozialismus aufzubauen. Doch die Militärs, die Industriellen und Bankiers dachten nicht daran, ihre Macht aufzugeben – im Massenmorden waren sie geübt und um die hungernden Massen am Boden zu halten, war ihnen jedes Mittel recht.  

Während auch viele Arbeiter mit SPD-Parteibuch in der Revolution mitkämpften, stellte sich die Führung der Partei, die damals dem Anspruch nach noch eine Arbeiterpartei war, in der viele Arbeiter Mitglied waren, bedingungslos auf die Seite der Mörder, der Kriegsverbrecher und Kapitalisten. Der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert, nach dem die offizielle Stiftung der SPD heute noch benannt ist, unterstützte die brutale Niederschlagung der Revolution und den Mord an tausenden Arbeitern. Die SPD hatte 1914 den Ersten Weltkrieg unterstützt und war nun bereit, alles zu tun, um die Herrschaft des Kapitals zu retten. Sie nutzte aus, dass viele Arbeiter noch keine Klarheit darüber hatten, dass der Sozialismus nicht möglich ist, solange die Herren der Monopole noch über die ökonomische und politische Macht verfügten. Mit Vergesellschaftungs-Parolen und der Hoffnung auf die bürgerliche Republik vernebelten die Führer der SPD den Arbeitern die Augen und entrissen ihnen viele ihrer erkämpften Errungenschaften. 

Die KPD mit Luxemburg und Liebknecht an ihrer Spitze erkannten all dies und die Notwendigkeit, weiter zu kämpfen und den Arbeitern den Weg zu ihrer wirklichen Macht aufzuzeigen. Das Programm der KPD war revolutionär und konsequent. Aber die Partei wurde spät – erst mitten in den Kämpfen – gegründet und hatte noch nicht die ausreichende Stärke und den Einfluss, um die Konterrevolution zu stoppen. Sie war trotzdem das wichtigste politische Ergebnis der Novemberrevolution und der Beginn einer neuen Phase der revolutionären Arbeiterbewegung in Deutschland, die mit Ernst Thälmann, Walter Ulbricht, Wilhelm Pieck und vielen anderen Namen verbunden ist und im Aufbau des Sozialismus in der DDR ihren Höhepunkt erreichte.

Damals wie heute: Kampf dem imperialistischen Krieg heißt Kampf für die Revolution!

Heute stehen wir erneut vor einer Situation, die der von 1914 erschreckend ähnlich sieht: Die NATO macht auf ganzer Linie mobil gegen Russland und China. Westliche Truppen stehen an der russischen Grenze, Deutschland beteiligt sich an Manövern der Kriegsmarine vor der chinesischen Küste. Während wir in der Schule lernen, der Imperialismus wäre eine Sache der Vergangenheit, ist er in Wirklichkeit bis heute das System, in dem wir leben. Von Vietnam bis Irak, von Afghanistan bis Libyen zieht sich seit Jahrzehnten die Blutspur imperialistischer Kriege mit Millionen Toten. Die Gefahr eines neuen Weltkriegs bedroht die Menschheit und auch hier ist die Verantwortung der Sozialdemokratie enorm: Die Kriege in Afghanistan und Jugoslawien wurden von SPD und Grünen beschlossen, so wie sie heute die Konfrontation mit Russland und China unter dem Vorwand der „Menschenrechte“ weiter anheizen. Der Kampf gegen die bürgerlichen Systemparteien in allen Farben und Formen, ob SPD oder CDU, Grüne, FDP oder AfD, ist Teil unseres Kampfes gegen die Kriegspolitik, für die Interessen der Arbeiter und des Volkes. Die Linkspartei ist an Landesregierungen beteiligt und strebt die Regierung auf Bundesebene an – und damit zwangsläufig die Umsetzung militaristischer Politik und Kriegseinsätze. Viele Kräfte in der Linkspartei wirken seit langem darauf hin. Es wäre eine gefährliche Illusion, in diese Partei Friedenshoffnungen zu setzen. 

Gut ein Jahrhundert ist es nun her, dass das arbeitende Volk in Deutschland aufstand, um dem mörderischen Kapitalismus und seiner Kriegspolitik ein Ende zu machen. Ihr Kampf für eine menschliche, das heißt eine sozialistische Gesellschaft ist heute aktueller denn je. Doch die Arbeiterklasse in Deutschland steht heute ohne eine Kampforganisation da, wie es damals die KPD war –  eine Organisation, die mit Klarheit, Einheit und konkreter Strategie für die sozialistische Revolution in Deutschland den Kampf der Arbeiter anführen kann. Davon sind wir noch weit entfernt und das wird nicht von heute auf morgen gehen. Aber wir wollen überlegt, mit Plan und mit kollektiver Klarheit daran arbeiten. Der jetzige Zustand muss überwunden werden, Schritt für Schritt und mit dem Wissenschaftlichen Sozialismus und den wertvollen Erfahrungen unserer Vorkämpferinnen und Vorkämpfer im Gepäck. 

Für uns gilt es heute, die Ursachen für die Niederlage des Sozialismus von 1989/1991 zu analysieren, ohne dabei alle Erfolge und Errungenschaften zu verneinen und ohne die Schwierigkeiten und Widersprüche auszublenden. Auf der Höhe der Zeit, in Verbindung unserer Tradition wollen wir uns den Weg zum Sozialismus bahnen. Wir brauchen keine Utopien, sondern den konkreten Weg zur Macht. Dafür organisieren wir einen Klärungs- und Aufbauprozess mit dem Ziel, die Kommunistische Partei in Deutschland zu gründen. Denn eines Tages wird auch in Deutschland die Revolution wieder ihr Haupt in die Höhe richten und sagen: Ich war, ich bin, ich werde sein!