„Ungebrochen Solidarisch“ – so lautet dieses Jahr das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in seinem Aufruf zum 1. Mai. Doch die einzelnen Punkte versprechen leider keine kämpferische und solidarische Politik, sondern verbreiten reformistische Illusionen, Sozialpartnerschaftsdenken und Standortlogik.
Aktuell drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine konzertierte Aktion. Hier sollen sich der Staat, Kapitalvertreter und Arbeitervertreter in informellen Gesprächen auf eine Lohnhöhe einigen. Das ist Teil der momentanen Burgfriedenspolitik: Alle sollten am gleichen Strang ziehen, um gut durch Krieg und Krise zu kommen. Die Angriffe zeigen, dass der Klassengegner gut organisiert ist. Dem kann nur eine organisierte und kämpferische Arbeiterklasse etwas entgegen setzen!
Zum 1. Mai gingen wir in vielen deutschen Städten auf die Straße: Gegen NATO, Waffenlieferungen und Sanktionen - gegen Lohnzurückhaltung der Arbeiterklasse - gegen die Burgfrieden-Politik der DGB-Führung.
