Defender 2020: Übung für den Krieg gegen Russland

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Mit
einem der größten Truppenmanöver seit drei Jahrzehnten will die
NATO Stärke demonstrieren. Die USA leiten das Manöver gemeinsam mit
17 Partnerländern. Insgesamt werden 37.000 Soldaten eingesetzt. Auch
der deutsche Staat beteiligt sich maßgeblich an der Übung. 2.000
deutsche Soldaten nehmen teil. Besonders im Bereich der Logistik
profiliert sich Deutschland und wird bei der Operation das zentrale
Drehkreuz für die Übung darstellen.

Von
Februar bis Mai wird der Anblick von langen Militärkonvois auf
Schienen und Autobahnen in vielen Gebieten Deutschlands zum Alltag
gehören. Die meisten Verlegungen sollen zwar nachts stattfinden, um
den Verkehr nicht zu sehr zu beeinträchtigen, doch stellen solche
Maßnahmen nicht nur eine Machtdemonstration gegenüber anderen
Staaten dar, sondern gewöhnen auch die Bevölkerung schrittweise an
eine massive Militärpräsenz.

Offiziell
richtet sich die Übung, die die schnelle Verlegung von 20.000
US-Soldaten nach Europa beinhaltet, nicht gegen irgendeinen
bestimmten Feind. Ziel der Verlegung ist insbesondere das Baltikum,
also Lettland, Litauen und Estland. Diese Länder befinden sich in
direkter Nachbarschaft zu Russland. Zum 75. Jahrestag des Sieges über
den Faschismus im Mai sollen im Rahmen von „Defender 2020“ wieder
deutsche Soldaten an der Grenze zu Russland stehen und dort für den
Krieg üben.

In
welchen Zusammenhang steht dieses Manöver?

Krieg
und Kapitalismus sind untrennbar miteinander verbunden. Wenn es keine
Einigung auf Handelsbeziehungen gibt, wirtschaftlicher und
diplomatischer Druck versagen, werden im Zweifel militärische Mittel
eingesetzt, um wirtschaftliche Interessen, d. h. letztlich die
Profitinteressen der Kapitalisten, durchzusetzen. Um besonders
durchsetzungsstark zu sein, haben sich einige Staaten in Wirtschafts-
und Militärbündnissen zusammengeschlossen. Die NATO ist dabei das
größte Militärbündnis der Welt. Mitglieder sind neben den USA
unter anderem auch Großbritannien, Frankreich, die Türkei, Polen,
die baltischen Staaten und Deutschland. Sie entstand nach dem 2.
Weltkrieg im sogenannten Kalten Krieg der USA und verbündeter
Staaten gegen das sozialistische Lager.

Das
Verhältnis zwischen Russland und den NATO-Staaten wird seit einigen
Jahren immer angespannter. Im Kern geht es dabei um ökonomische
Konkurrenz. Der wirtschaftliche Einfluss der USA schwindet zugunsten
neuer aufstrebender Staaten wie China, aber auch Russland. Das treibt
die führende Weltmacht zu einer verstärkten Aggression nach außen.
Sie setzen auf Handelsblockaden, Sanktionspolitik und eben auch auf
militärische Überlegenheit. Die russische Föderation befindet sich
gegenüber dem NATO-Block in einer schwächeren Position. Sowohl
militärisch als auch wirtschaftlich ist sie unterlegen. Deshalb ist
Russland gezwungen, primär die Mittel der Diplomatie zu suchen, und
greift nur im Ausnahmefall zu den Waffen. Doch auch Russland
modernisiert seine Truppen und sucht ein engeres Bündnis mit China.

Mit
der Aufnahme von bisher 13 osteuropäischen Staaten in das
Militärbündnis nach Ende des Kalten Krieges rückt die NATO immer
weiter vor die russische Grenze. Und das, obwohl 1990 eine
Osterweiterung noch ausgeschlossen wurde. Die Bündnisfall-Regelung
zwingt alle NATO-Staaten zum militärischen Gegenschlag, sollte ein
Mitgliedsland angegriffen werden. Das schafft gegenüber Russland
eine massive Drohkulisse. Die Aufkündigung der INF-Verträge 2019
zwischen Russland und den USA, über die Verwendung von
Mittelstreckenraketen, aber vor allem auch der Konflikt um die
Ukraine sowie der Krieg gegen Syrien und die Versuche, einen weiteren
Krieg gegen den Iran, einem Verbündeten Russlands, zu entfachen,
verschärfen die Beziehungen enorm.

Aber
auch die Einheit der NATO bröckelt. Die USA sind traditionell ein
wichtiger Verbündeter der BRD. Doch treten immer offener Konflikte
zwischen den Partnern zutage. So stellt sich Deutschland beim
Handelskonflikt zwischen den USA und China nicht klar auf die Seite
der USA. Stattdessen versucht die deutsche Regierung gute
Handelsbeziehungen mit beiden Seiten aufrechtzuerhalten. Auch die
US-Sanktionen gegen die Gas-Pipeline (Nord-Stream 2) zwischen
Russland und Deutschland, genauso wie gegensätzliche Positionen zum
Atomabkommen mit dem Iran und die Androhung der USA, Strafzölle
gegen die deutsche Automobilindustrie zu erheben, zeigen Risse in den
transatlantischen Beziehungen. Strategisch versucht die deutsche
Regierung den europäischen Teil der NATO zu stärken, um mehr
Einfluss innerhalb des Bündnisses zu gewinnen. In Frankreich wird
Kritik an der NATO immer lauter. Frankreichs Präsident Macron
kritisierte das Verhalten der Türkei und USA in Syrien, die dort
ohne Absprache mit anderen NATO-Partnern gehandelt haben. Er fordert,
dass sich Europa unabhängig von anderen Partnern machen soll,
kritisiert aber auch die Rolle Deutschlands in der EU.

Die
Rüstungsausgaben steigen weltweit, auch in Deutschland. Während die
Medien immer wieder vom angeblichen schlechten Zustand der Bundeswehr
berichten, reichen die Rüstungsausgaben Deutschlands bereits an die
Ausgaben Russlands heran. Schon jetzt sind aktuell ca. 4.000
Bundeswehrsoldaten in zwölf verschiedenen Einsätzen im Ausland
aktiv. Die Militarisierung der deutschen Gesellschaft geht mit großen
Schritten voran. Durch Werbung an Schulen und die gesteigerte Präsenz
von Soldaten im öffentlichen Raum, etwa durch kostenloses ICE-Fahren
für Soldaten in Uniform, wird der Militarismus in der Gesellschaft
normalisiert.

Wie
trifft uns das?

Während
die einen an Krieg und Aufrüstung verdienen, sind wir, die Arbeiter
und Angestellten, stets die Leidtragenden dieser Politik. Wir tragen
alle Kosten, sowohl durch unsere Steuern aber vor allem auch durch
unser Leben. Kein Krieg gegen Russland ist im Interesse der
Arbeiterklasse, weder der deutschen noch der russischen. Krieg
bedeutet im Imperialismus nur Zerstörung von Mensch und Land.

Doch
die Prioritäten der Bundesregierung sind klar gesetzt. Während
Schulen und soziale Einrichtungen kaputtgespart und die Sozialsysteme
immer weiter ausgehöhlt werden, übersteigen die Militärausgaben
2020 voraussichtlich erstmals 50 Milliarden Euro. Die
Perspektivlosigkeit vieler Jugendlichen wird von der Bundeswehr
ausgenutzt. Sie präsentiert sich in sozialen Medien als jung und
modern. Sie lockt mit hohen Gehältern und sicheren
Arbeitsbedingungen. Von den dauerhaften körperlichen und seelischen
Schäden, die der „Beruf“ hervorrufen kann, wird geschwiegen.

Wir
müssen uns klar gegen jede Aggression gegen Russland, den Iran oder
anderen Zielen der NATO positionieren und insbesondere die Rolle
Deutschlands dabei in den Blick nehmen. Der Austritt aus der NATO und
die Schließung von US-Militärbasen in Deutschland müssen
wesentliche Ziele sein, doch werden diese allein keinen Frieden
schaffen. So sind es auch deutsche Rüstungskonzerne, die dank der
wachsenden Kriegsgefahr fette Profite einfahren. Solange das
imperialistische Weltsystem existiert, kann es keinen dauerhaften
Frieden geben.

Dabei
dürfen wir uns auch nicht von sogenannten Volksvertretern täuschen
lassen. Alle Parteien im Bundestag, auch Spitzen der Linkspartei,
stehen für eine NATO-Mitgliedschaft. Wenn wir eine starke
Friedensbewegung in Deutschland aufbauen wollen, dürfen wir uns
nicht vor den Karren dieser Politiker spannen lassen. Stattdessen
müssen wir die NATO-Aggression unter unseren Kollegen und Nachbarn,
an den Schulen und Universitäten zum Thema machen und Widerstand
dagegen organisieren.

Die
„Defender 2020“-Übungen sind Teil der Kriegsvorbereitungen der
Imperialisten. Kriege passieren nicht einfach. Ihnen geht jahrelange
logistische und militärische Vorbereitung voraus. Sie sind keine
Naturgewalten, sondern folgen wirtschaftlichen und politischen
Interessen. Wir können sie nur verhindern, indem wir nicht blind den
Versprechungen von Politikern folgen, sondern uns auf unsere eigene
Kraft verlassen, uns als Klasse organisieren und Einheit und Klarheit
in unsere Reihen bringen.

Keine
Arbeiter, keinen Cent für ihre Kriege!

Raus
aus der NATO! Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Hoch
die internationale Solidarität!




Mit Klarheit zur Einheit – die Friedensbewegung wiederaufbauen!

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Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Nicht nur mit Blick auf die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ müssen wir feststellen, dass sich dieser Satz heute weltweit bestätigt. Mit dem Ende der sozialistischen Staaten – insbesondere der Sowjetunion 1991 – entstand ein neues Bild auf der Weltbühne: der Imperialismus dominierte wieder und konnte beginnen, entfesselt seine Interessen durchzusetzen – nicht zuletzt in den ehemals sozialistischen Gebieten, auf die er nun wieder Zugriff hatte. Heute – knapp drei Jahrzehnte später – sehen wir eine zunehmende Destabilisierung der Beziehungen der imperialistischen Staaten untereinander. Handelskonflikte zwischen den USA, China, Russland, der EU und auch anderen schwellen auf. Auch der BREXIT symbolisiert diesen allgemeinen Konfrontations- und Abschottungskurs sowie die Zerbrechlichkeit der EU. 

Das alles ist kein Zufall. Die Konkurrenz der sich stets ungleichmäßig entwickelnden imperialistischen Länder um die Absicherung der Gewinne und des Wachstums ihrer nationalen Wirtschaft wird härter. Der globale Führungsanspruch der USA und der dominanten imperialistischen Länder Europas – allen voran Deutschlands, – ist unlängst durch andere Volkswirtschaften wie Russland und vor allem China in Frage gestellt. Der Kampf um Einflussgebiete, Absatzmärkte, Rohstoffe – kurz die stetige Neuaufteilung der Welt – gewinnt angesichts nahender wirtschaftlicher Krisen an Schärfe und wird verstärkt auch militärisch ausgetragen. In Syrien, der Ukraine oder hochaktuell im Iran stehen sich mächtige überregionale Konfliktparteien gegenüber, was die Gefahr eines verheerenden Krieges im Weltmaßstab zur realen Bedrohung macht. Dem schwindenden Einfluss in der Welt setzt die USA aktuell eine besonders aggressive Wirtschafts- und Kriegspolitik entgegen. In allen der genannten Konflikte muss die USA als Aggressor und damit Hauptkriegstreiber erkannt und benannt werden. Ein weiteres solches Bedrohungsszenario ist in den kommenden Monaten unter dem Stichwort „Defender 2020“ zu erwarten. Das größte NATO-Truppenmanöver seit über 25 Jahren soll insgesamt 37.000 Soldaten an die russische Grenze verlegen. Entscheidender Umschlagplatz für Transport und Logistik dieser Stärkedemonstration wird dabei die Bundesrepublik sein. 

Trotz solcher gemeinsamen internationalen Aktionen zeigen sich auch zunehmend Risse in den alten Bündniskonstellationen. Insbesondere der deutsche Imperialismus orientiert militärisch seit geraumer Zeit auf den Ausbau der eigenen und darüber hinaus einer europäischen Stärke. Die Debatten um eine eigenständige EU-Armee oder die zunehmende Präsenz der Bundeswehr im öffentlichen Raum sind Belege dafür. Genauso die stetige Steigerung der Rüstungsausgaben, für die man in der Forderung aus den USA über die Erhöhung des Rüstungsetats auf 2% des Bruttoinlandsproduktes einen willkommenen Stichwortgeber fand. Es heißt, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen und es ist klar, dass das Bemühen um eine unabhängige militärische Einsatzbereitschaft die Vergrößerung des eigenen Einflusses zum Ziel hat. 

Wir halten fest: Die imperialistische Auseinandersetzung wird aggressiver und drohende wirtschaftliche Krisen heizen sie zusätzlich an. Die Kräfteverhältnisse verschieben sich und traditionelle Bündnisse werden brüchig, was sich auch auf der diesjährigen „Sicherheitskonferenz“ widerspiegeln wird. Zwar sind diese Bündnisse – wie eben die NATO – auch nach wie vor von Bedeutung, aber man vertraut doch zunehmend lieber auf sich selbst. Kurzum: die Kriegsgefahr nimmt weiter zu. 

Friedensbewegung und Opportunismus 

Aber wie steht es um die Kräfte, die den Willen haben, diese Kriegsgefahr abzuwenden und der Kriegstreiberei etwas entgegenzusetzen?Wie steht es um die Friedensbewegung in Deutschland? Die Erkenntnis, dass „Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ ist – und zwar die Fortsetzung der imperialistischen Politik, die sich notwendigerweise aus der Konkurrenz der Imperialisten untereinander ergibt – scheint in großen Teilen der deutschen Friedensbewegung verloren gegangen zu sein. An ihre Stelle sind pazifistische Positionen und rein moralische Argumentationen gegen den Krieg getreten. Auch hierfür war das Ende des Sozialismus und insbesondere der DDR 1989/90 ein wichtiger Wendepunkt. Im bis heute anhaltenden Niedergang der Friedensbewegung verblasste die Orientierung, den Hauptstoß im Kampf für den Frieden gegen die NATO zu richten, die damals die sozialistischen Länder bedrohte. 

Verheerend war vor allem die inhaltliche Entwicklung der Friedenskräfte, für die im Besonderen die GRÜNEN stehen. Den moralischen Zeigefinger hebend, waren sie es in Koalition mit der SPD, die den ersten deutschen Kriegseinsatz nach 1945 durchsetzten – die Beteiligung am völkerrechtswidrigen Angriff auf Jugoslawien 1999. Hier zeigte sich ein Kniff, der seitdem viele Male erfolgreich wiederholt wurde: durch Lügen über Friedenssicherung, Terrorbekämpfung, Verhinderung von noch größerem Leid konnten sogar ehemalige Friedensaktivisten zur Befürwortung imperialistischer Kriege umgedreht werden. Die Ursache von Krieg war für sie nicht länger im imperialistischen System zu suchen, sondern lag einfach an vermeintlich unmenschlichen bösen Machthabern und Diktatoren. In gleicher Weise hatte der ideologische Einfluss der SPD auf große Teile der Gewerkschaften fatale Folgen.

Auch die Linkspartei hat sich in der Vergangenheit immer mehr von ihrem einstigen Antikriegskurs gelöst. Mit sehnsüchtigem Blick auf die Regierungsbank weichen einige Funktionäre der Partei ihre Haltung auf oder revidieren sie völlig. Hier sei Bodo Ramelow zitiert: „Ich rate meiner Partei, an der Nato-Frage diese Koalitionsmöglichkeit nicht unmöglich zu machen” (ZEIT ONLINE: „Wir müssen ja keine begeisterten NATO-Anhänger werden“, 10.07.2016). Auch Parteiikone Gysi negierte bereits vor einigen Jahren die grundsätzliche Ablehnung der NATO. Zudem ist schon seit vielen Jahren ein zunehmender Einfluss von sogenannten „Antideutschen“ in Partei und Jugendverband bemerkbar, die wie kaum eine andere Kraft den Kriegskurs an der Seite der NATO propagieren.

Doch die Friedensbewegung ist insgesamt kaum imstande, dem Opportunismus von Grünen, SPD und Linkspartei wirklich etwas entgegenzusetzen. Es fehlt an Klarheit über den Imperialismus sowie über die Ursachen und Interessen hinter dem Krieg. Im Bündnis mit dem Kapital ist kein Frieden zu machen – gerade in der Unklarheit darüber liegt ein entscheidendes Problem. Aus der anhaltenden Schwäche der Friedensbewegung zieht man den Schluss, Inhalte und Positionen abzuschwächen, um möglichst breite Teile der Gesellschaft einzubinden. Dadurch verstärkt sich allerdings nur der Mangel an Klarheit und einer Orientierung. Die Zersplitterung der Bewegung setzt sich fort. Man strebt Bündnisse vor allem zwischen Organisationen an und bezieht letztendlich die Kräfte mit ein, die zwar vom Frieden sprechen, aber den Krieg in Wahrheit mit verantworten. 

Was ist zu tun?

Als erste und wichtigste Voraussetzung, um unsere Schwäche und Lähmung gegenüber den Kriegstreibern zu überwinden, müssen wir uns wieder einen klaren Standpunkt in der Friedensfrage erarbeiten, der sich statt auf moralischer Empörung auf Klassenbewusstsein aufbaut. So stehen wir heute vor großen zu klärenden Fragen, die allesamt Krieg und Frieden betreffen: Was heißt überhaupt Imperialismus? Handelt es sich hier lediglich um eine besonders aggressive Form der Außenpolitik oder um ein Weltsystem, das alle kapitalistischen Staaten erfasst und in dem die Beziehungen von der Konkurrenz um internationalen Einfluss geprägt sind? Von wem geht die Aggression aus, gegen wen muss sich unser Kampf richten? Wer steht uns im Kampf um den Frieden zur Seite, was bedeutet Antiimperialismus? 

Wir müssen es schaffen, die Friedensbewegung wieder aufzubauen. Das heißt vor allem Einfluss zu gewinnen und den Kampf wieder gesellschaftlich zu verankern. Nur die Arbeiterklasse und die Volksmassen werden im Stande sein, neue Kriege und ihre Vorbereitung zu verhindern. Latente Ablehnung von Krieg und Aufrüstung ist trotz der immer stärker werdenden Kriegspropaganda weit verbreitet in der deutschen Bevölkerung, aber daraus allein resultiert kein organisiertes Handeln. Wir müssen die Friedensfrage mit dem Klassenkampf verbinden. Konkret gilt es, die Bündnisfrage zu stellen: Orientieren wir auf möglichst breit angelegte, diffuse Organisationsbündnisse – bis ins Lager der Kriegstreiber hinein – oder sollten wir die eigenständige Organisierung der Klasse, also ein gesellschaftliches Bündnis vorantreiben? Unser Fokus muss darauf liegen, den Kampf für den Frieden wieder in den Massen zu verankern – in unseren Vierteln, Schulen, Betrieben, Sportvereinen und überall! Insbesondere in den Gewerkschaften, wo schon seit längerer Zeit von einstigen Antikriegspositionen Abstand genommen wird, müssen wir Druck aufbauen.

Als Kommunistische Organisation wollen wir unseren Beitrag zum Wiederaufbau der Kommunistischen Partei in Deutschland leisten. Nur eine solche Partei ist in der Lage, der Arbeiter- und Friedensbewegung eine Perspektive zu geben, um sie aufzubauen und zu stärken. Für all dies braucht es jedoch Klarheit. Deshalb organisieren wir bundesweit einen kommunistischen Klärungsprozess. Wir rufen auf, sich daran zu beteiligen, Erfahrungen einzubringen und mitzudiskutieren! Nähere Infos und Einblicke in die bisherige Arbeit unter: wiki.kommunistisch.org 

Kampf dem imperialistischen Kriege! Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland! Mit Klarheit zur Einheit!