EU-Wahl 2019: Zwischen Pest und Cholera

Der Text als pdf Die Ergebnisse der EU-Wahlen spiegeln die Entwicklung innerhalb der EU wider. Diese ist von zunehmenden Widersprüchen, Konflikten und einer ungleichmäßigen Entwicklung geprägt. Während das deutsche Kapital besonders von Binnenmarkt und Euro profitieren konnte, haben Italien, Frankreich und andere Einbußen hinnehmen müssen. Italien hat seit der Weltwirtschaftskrise Weiterlesen…

Gedanken zur Situation in Österreich

Diskussionsbeitrag– keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussion) von Philipp Kissel Die FPÖ ist eine zutiefst reaktionäre Partei und ihr ehemaliger Vorsitzender Strache ein Faschist und Rassist – ebenso wie viele andere Vertreter der Partei. Sie ist mit den faschistischen „Identitären“ verbandelt, die in Österreich eine nicht geringe Weiterlesen…

Der Brexit und die Frage des Austritts aus der EU

Diskussionsbeitrag– keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussion) Von Thanasis Spanidis Der „Brexit“, der Austritt Großbritanniens aus der EU, wurde am 23. Juni 2016 mit einer Mehrheit von fast 52% in einer Volksabstimmung entschieden. Nun, fast drei Jahre später, soll der Beschluss in die Tat umgesetzt werden. Und Weiterlesen…

Sturm über Frankreich

Der Text als pdf Die volksfeindliche Politik Macrons und die Antwort der Gilets Jaunes Seit mehreren Wochen toben in Frankreich die Proteste der sich „Gilets Jaunes“ (deutsch: „Gelbwesten“,angelehnt an die Warnwesten, die viele der Protestierenden tragen) nennenden Bewegung. Hunderttausende waren im ganzen Land auf der Straße, demonstrierten massenhaft, blockierten Kreuzungen Weiterlesen…

Griechenland, Syriza und die deutsche Linke

Hier eine Kurzversion als pdf Eine Bilanz drei Jahre nach dem Tsipras-Memorandum Vor drei Jahren unterschrieb die sogenannte „Linksregierung“ in Griechenland das dritte „Memorandum“ und sagte damit zu, die politische Linie der Massenverelendung, der Privatisierungen und der Angriffe auf die Gewerkschaften fortzusetzen. Dieses Versprechen, dass die angeblich „radikal linke“ Syriza Weiterlesen…

Von KO, vor