SCHLAGWORTE: Grundrechte

#4: Schäuble, das Grundgesetz und die Hygienedemos

Die Verrohung der Diskussion nimmt in der Coronaviruspandemie an Fahrt auf: Schäuble und Palmer verschieben die Diskussion und fragen sich laut, inwiefern...

Autoritärer Staatsumbau oder notwendiger Gesundheitsschutz?

Der Text als pdf Versammlungsverbot, Kontaktsperre, geschlossene Grenzen, Einsatz der Bundeswehr im Innern, Polizeikontrollen im gesamten öffentlichen Raum und...
image_pdf