The war in Ukraine is an imperialist war between Ukraine - backed by NATO - and the Russian Federation. This war is not our war, and the international working class cannot and must not take sides. Our main task as communists in Germany is to fight against the war policy of NATO and German imperialism and to expose their war propaganda.
Война в Украине – это империалистическая война между Украиной, поддерживаемой НАТО, и Российской Федерацией. Эта война – не наша война, и международный рабочий класс не должен принимать чью-либо сторону. Наша главная задача как коммунистов Германии – бороться против военной политики НАТО и германского империализма и разоблачать их военную пропаганду.
Der Krieg in der Ukraine ist ein imperialistischer Krieg zwischen der Ukraine, hinter der die NATO steht, und der Russischen Föderation. Dieser Krieg ist nicht unser Krieg und die internationale Arbeiterklasse darf sich auf keine der beiden Seiten stellen. Unsere Hauptaufgabe als Kommunisten in Deutschland ist der Kampf gegen die Kriegspolitik der NATO und des deutschen Imperialismus und die Entlarvung ihrer Kriegspropaganda.
Der Kongress markiert somit gleichzeitig eine Zäsur wie auch eine Kontinuität zu der KO, die es vorher gab. Die Erneuerung liegt darin, dass wir nun an einer gründlichen und selbstkritischen Aufarbeitung und, wo nötig, Korrektur der Fehlentwicklungen in der KO arbeiten werden. Gleichzeitig sind wir aber keine neue Organisation, sondern knüpfen nahtlos an alldem an, was die KO seit ihrer Gründung 2018 richtig gemacht hat.
Wir widmen uns im folgenden Beitrag dem sogenannten Leitantrag in seiner veröffentlichten Fassung und werden an Auszügen aus diesem Antrag unsere Kritik formulieren. Wir werden ausführen, inwiefern die darin geäußerten Vorhaben und Vorstellungen nicht – wie behauptet – zum kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess beitragen, sondern geradewegs von ihm wegführen. Wir werden aufzeigen, dass die Intention des „Leitantrags“ darin besteht, nahezu alle Fortschritte der KO der letzten viereinhalb Jahre rückgängig zu machen, indem die Organisation als ganze und aktiv von ihrem revolutionären und damit notwendig antirevisionistischen Weg geführt wird.
Die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung der KO hat in einer bemerkenswerten Kehrtwende die faktische Abspaltung von der KO erklärt. In einem Schreiben an die Organisation hat sie deutlich gemacht, dass sie ihren eigenen Kongress unter von ihnen definierten Bedingungen abhalten und den Beschlüsse des außerordentlichen Kongresses nicht folgen wird. Sie hat damit im Namen ihrer Organisationsfraktion eine weitreichende Entscheidung getroffen: die Entscheidung, das höchste Gremium der KO nicht mehr anzuerkennen.
von Jakob Schulze, Fatima Saidi, Bob Oskar, Joschua Relko und Tobi Benario
Wie die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung die Spaltung der KO betrieb und weshalb Klärung und Parteiaufbau nur ohne sie möglich sein wird
