Stellungnahmen

Scheinzugeständnisse der Rentendiebe

Der Text als pdf Zur Fortsetzung der Rentenkürzungspolitik Wer bekommt keine Wut, wenn er eine alte Frau an der Supermarkt-Kasse die Cent-Stücke zählen sieht und das, obwohl die Lebensmittel, die sie kauft, ohnehin schon die billigsten sind? Wer ist nicht empört, wenn er alte Männer Kisten schleppen und Regale auffüllen Weiterlesen …

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Hintergrund

Völker, hört die Sammelbewegung?

Ein Beitrag zur neuen Bewegung „Aufstehen“ und Allem, was dazu gehört „Aufstehen“ – so lautet der Name einer Idee Sahra Wagenknechts und Oskar Lafontaines (beide Partei die Linke), die sich seit einigen Wochen großer Aufmerksamkeit durch die Medien erfreut. Es geht um eine politische „Sammelbewegung“, die Menschen relativ partei- aber Weiterlesen …

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Stellungnahmen

Worum geht es bei der Debatte um Mesut Özil?

Der Text als pdf „Und besonders wichtig: Mesut Özil bekennt sich nicht zu Werten wie Meinungsfreiheit oder Toleranz. Werte, für die Deutschland und der DFB stehen – aber der türkische Staatschef Erdogan nicht.“ So schrieb die BILD am vorletzten Sonntag (22.07.) über den gerade zurückgetretenen Nationalspieler. Das ist der Gleichklang Weiterlesen …

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Stellungnahmen

Gestern Polizeiwillkür, heute Polizeigesetz

Der Text als pdf Warum die Verschärfung der Polizeigesetze? Der Staat bereitet sich vor: auf die nächste Krise, auf die nächsten Kriege und auf den zu erwartenden Widerstand dagegen. Die Polizeigesetze gehören zu diesen Vorbereitungen. Aus Sicht der Herrschenden sind sie notwendig, weil sie davon ausgehen, dass die Unzufriedenheit in Weiterlesen …

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Stellungnahmen

Die Kommunistische Organisation (KO) gegründet!

Die Kommunistische Organisation (KO) gegründet! Die Zeichen sind unübersehbar: Täglich spitzen sich die Widersprüche zwischen den führenden imperialistischen Staaten zu. Der beginnende Handelskrieg zwischen der USA und den EU-Staaten, der andauernde Krieg in Syrien, die Aufrüstung der NATO und die militärischen Drohgebärden im Südchinesischen Meer sind dafür nur einzelne Beispiele. Weiterlesen …

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Diskussion

Einschätzung der Programmatik der MLPD

von Philipp Kissel

Die MLPD hat uns einen Brief geschrieben, in dem sie ein Gesprächsangebot macht und „Schnittmengen“ aus der Austrittserklärung der 80 Genossen liest. Diese sieht sie vor allem in der Kritik an der „antimonopolistischen Demokratie“ und in der Imperialismusanalyse. Sie meint, die Prüfung bestehender Parteien und Organisationen auf ihren marxistisch-leninistischen Charakter hin sei eine Voraussetzung vor der Gründung einer neuen Organisation. Angesichts von Rechtsruck und des zunehmenden Schlagabtauschs der Imperialisten sei die Einheit der Revolutionäre gefordert.

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