Der Text als pdf Zur Fortsetzung der Rentenkürzungspolitik Wer bekommt keine Wut, wenn er eine alte Frau an der Supermarkt-Kasse die Cent-Stücke zählen sieht und das, obwohl die Lebensmittel, die sie kauft, ohnehin schon die billigsten sind? Wer ist nicht empört, wenn er alte Männer Kisten schleppen und Regale auffüllen Weiterlesen …
Ein Beitrag zur neuen Bewegung „Aufstehen“ und Allem, was dazu gehört „Aufstehen“ – so lautet der Name einer Idee Sahra Wagenknechts und Oskar Lafontaines (beide Partei die Linke), die sich seit einigen Wochen großer Aufmerksamkeit durch die Medien erfreut. Es geht um eine politische „Sammelbewegung“, die Menschen relativ partei- aber Weiterlesen …
Der Text als pdf Nach dem Aufmarsch von Faschisten in Chemnitz und der Hetzjagd auf Migranten und Linke reagieren die Regierung und die Medien mit Empörung. Das werde auf den Straßen nicht geduldet, der Staat müsse Handlungsfähigkeit zeigen und die Demokraten müssten aufstehen. Wir sollen dem Bild glauben, dass da Weiterlesen …
Der Text als pdf Die Debatte über die Kindergeldzahlungen an Kinder von EU-Ausländern, die in Deutschland arbeiten, deren Kinder aber im Ausland leben, ist neu entbrannt. Seit Jahren versucht die deutsche Regierung, die Zahlungen für die Kinder, die im Ausland leben zu reduzieren. Stets ist die öffentliche Auseinandersetzung mit Schreckensbildern Weiterlesen …
Der Text als pdf „Und besonders wichtig: Mesut Özil bekennt sich nicht zu Werten wie Meinungsfreiheit oder Toleranz. Werte, für die Deutschland und der DFB stehen – aber der türkische Staatschef Erdogan nicht.“ So schrieb die BILD am vorletzten Sonntag (22.07.) über den gerade zurückgetretenen Nationalspieler. Das ist der Gleichklang Weiterlesen …
Der Text als pdf Am 14. Juni entschied sich die Belegschaft der Gießerei Neue-Halberg-Guss in Saarbrücken und Leipzig in den Streik zu treten. Damit protestieren sie gegen die geplante Schließung des Werks in Leipzig zum Ende des Jahres 2019 und die knappe Halbierung der Belegschaft am Saarbrückener Standort. Das Ziel Weiterlesen …
Der Text als pdf Was brachten 5 Jahre Prozess? Am Mittwoch ging nach 5 Jahren der NSU-Prozess vor dem Münchener Oberlandesgericht zu Ende. Beate Zschäpe wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, bei besonderer Schwere der Tat. Der Angeklagte Ralf Wohlleben erhielt 10 Jahre für Beihilfe in 10 Mordfällen. Das relativ hohe Weiterlesen …
Der Text als pdf Warum die Verschärfung der Polizeigesetze? Der Staat bereitet sich vor: auf die nächste Krise, auf die nächsten Kriege und auf den zu erwartenden Widerstand dagegen. Die Polizeigesetze gehören zu diesen Vorbereitungen. Aus Sicht der Herrschenden sind sie notwendig, weil sie davon ausgehen, dass die Unzufriedenheit in Weiterlesen …
Die Kommunistische Organisation (KO) gegründet! Die Zeichen sind unübersehbar: Täglich spitzen sich die Widersprüche zwischen den führenden imperialistischen Staaten zu. Der beginnende Handelskrieg zwischen der USA und den EU-Staaten, der andauernde Krieg in Syrien, die Aufrüstung der NATO und die militärischen Drohgebärden im Südchinesischen Meer sind dafür nur einzelne Beispiele. Weiterlesen …
von Philipp Kissel
Die MLPD hat uns einen Brief geschrieben, in dem sie ein Gesprächsangebot macht und „Schnittmengen“ aus der Austrittserklärung der 80 Genossen liest. Diese sieht sie vor allem in der Kritik an der „antimonopolistischen Demokratie“ und in der Imperialismusanalyse. Sie meint, die Prüfung bestehender Parteien und Organisationen auf ihren marxistisch-leninistischen Charakter hin sei eine Voraussetzung vor der Gründung einer neuen Organisation. Angesichts von Rechtsruck und des zunehmenden Schlagabtauschs der Imperialisten sei die Einheit der Revolutionäre gefordert.