Am 14. Mai 2023 fand in Aachen die jährliche Karlspreisverleihung statt. In diesem Jahr wurde Wolodymyr Selenskyj, angeblich „stellvertretend für das ukrainische Volk“, mit dem Preis ausgezeichnet. Die KO trug gemeinsam mit anderen Kriegsgegnern ihren Protest gegen das reaktionäre militaristische Spektakel der NATO-Verbrecher und ihrer rechten Verbündeten in der Ukraine auf die Straße.
Der bis vor einem Jahr lokal begrenzte Krieg begann 2014 – er ist eine Folge der aggressiven Osterweiterung der NATO bis an die Grenzen Russlands heran, den Bestrebungen der EU, sich die Ukraine ökonomisch einzuverleiben und ihre Arbeitskräfte auszubeuten, und des von NATO und EU unterstützten und mit umgesetzten Putsches, durch den die Regierung von Wiktor Janukowytsch gestürzt wurde. Wer zahlt die Rechnung für den Krieg? Wohin führt der Krieg? Wer will den Krieg?
Der Krieg in der Ukraine ist ein imperialistischer Krieg zwischen der Ukraine, hinter der die NATO steht, und der Russischen Föderation. Dieser Krieg ist nicht unser Krieg und die internationale Arbeiterklasse darf sich auf keine der beiden Seiten stellen. Unsere Hauptaufgabe als Kommunisten in Deutschland ist der Kampf gegen die Kriegspolitik der NATO und des deutschen Imperialismus und die Entlarvung ihrer Kriegspropaganda.
Hannes Hofbauer ist Journalist, Autor und Verleger aus Wien. Mit ihm sprachen wir unter anderem über die Entwicklung Russlands seit 1990 und die EU- und NATO Osterweiterung als Vorgeschichte zum aktuellen Ukraine-Krieg.
Jörg Kronauer ist Journalist u.a. für die junge Welt, sitzt in der Redaktion des Nachrichtenportals german foreign policy und ist Autor verschiedener Bücher, die sich mit dem Ukrainekonflikt und der Konfrontation der westlichen Staaten mit Russland und China beschäftigen. Sein neuestes Buch „Der Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg“ ist am 1. April 2022 im PapyRossa Verlag erschienen. Wir haben mit Jörg über die Ausgangssituation vor dem 24. Februar 2022, die Interessen und Ziele Russlands in diesem Krieg, die gemeinsamen und entgegengesetzten Ziele des Westens und die Rolle anderer Staaten wie z.B. Indien gesprochen.
Betreiben NATO und USA ihre Außenpolitik mit faschistischen Mitteln und sind deshalb antiimperialistischer und antifaschistischer Kampf unmittelbar miteinander verbunden? Zu dieser Frage gibt es eine Debatte zwischen der RKAP und der KKE
Wir sprachen mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Ausgehend von einer Einschätzung der konkreten Bedrohung der Russischen Föderation durch die NATO, haben wir über Tendenzen und Widersprüche einer zunehmend multipolaren Weltordnung, die Rolle der BRD und Russlands darin, und eine antimilitaristische Perspektive auf diese Entwicklungen diskutiert. Thema war außerdem die Bedeutung des Völkerrechts und die Aufgaben, die sich angesichts einer massiven Aufrüstung unter dem Schlagwort der „Zeitenwende“ konkret stellen.
Zum Nachlesen: Wir haben mit dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Schwedens (SKP) Andreas Sörensen über ihr Verständnis des Imperialismus und ihre Position zum Krieg in der Ukraine gesprochen. Das vollständige Gespräch ist als Podcast auf der Seite der KO veröffentlicht. Hier ein Auszug daraus.
