Die Internationale Kommission des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs übermittelt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des außerordentlichen Kongresses der Kommunistischen Organisation solidarische Grüße.
Der Kongress markiert somit gleichzeitig eine Zäsur wie auch eine Kontinuität zu der KO, die es vorher gab. Die Erneuerung liegt darin, dass wir nun an einer gründlichen und selbstkritischen Aufarbeitung und, wo nötig, Korrektur der Fehlentwicklungen in der KO arbeiten werden. Gleichzeitig sind wir aber keine neue Organisation, sondern knüpfen nahtlos an alldem an, was die KO seit ihrer Gründung 2018 richtig gemacht hat.
Wir widmen uns im folgenden Beitrag dem sogenannten Leitantrag in seiner veröffentlichten Fassung und werden an Auszügen aus diesem Antrag unsere Kritik formulieren. Wir werden ausführen, inwiefern die darin geäußerten Vorhaben und Vorstellungen nicht – wie behauptet – zum kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess beitragen, sondern geradewegs von ihm wegführen. Wir werden aufzeigen, dass die Intention des „Leitantrags“ darin besteht, nahezu alle Fortschritte der KO der letzten viereinhalb Jahre rückgängig zu machen, indem die Organisation als ganze und aktiv von ihrem revolutionären und damit notwendig antirevisionistischen Weg geführt wird.
Die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung der KO hat in einer bemerkenswerten Kehrtwende die faktische Abspaltung von der KO erklärt. In einem Schreiben an die Organisation hat sie deutlich gemacht, dass sie ihren eigenen Kongress unter von ihnen definierten Bedingungen abhalten und den Beschlüsse des außerordentlichen Kongresses nicht folgen wird. Sie hat damit im Namen ihrer Organisationsfraktion eine weitreichende Entscheidung getroffen: die Entscheidung, das höchste Gremium der KO nicht mehr anzuerkennen.
von Jakob Schulze, Fatima Saidi, Bob Oskar, Joschua Relko und Tobi Benario
Wie die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung die Spaltung der KO betrieb und weshalb Klärung und Parteiaufbau nur ohne sie möglich sein wird
