Die Kommunistische Organisation hat an dem Wochenende vom 27./28.2. ihre 3. Vollversammlung abgehalten. Sie hat beschlossen, im nächsten Jahr ein Selbstverständnis der KO zu erarbeiten, in dem wesentliche Aussagen über den kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess, über die Massenarbeit und die nächsten Aufgaben zur Formierung der Kommunistischen Partei in Deutschland diskutiert und beschlossen werden. Die Diskussion um die nächsten Aufgaben der kommunistischen Bewegung in Deutschland soll unmittelbar auch mit anderen Kommunisten in Deutschland geführt werden.

Aufgrund der pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen war es nicht möglich, die Vollversammlung als Präsenzveranstaltung abzuhalten – das hat uns vor besondere Herausforderungen gestellt, die wir aber glücklicherweise meistern konnten. Unsere Vollversammlung konnte somit trotz der Widrigkeiten erfolgreich stattfinden. 

Ein wesentliches Instrument, um Kollektivität in den Entscheidungen über zentrale politische Weichenstellungen in einer kommunistischen Organisation herzustellen, ist nicht nur der Beschlussprozess selbst, sondern vor allem die breite Diskussion im Vorfeld und auf den Kongressen (die in unserem Fall bisher als Vollversammlungen stattgefunden haben). Nur so kann abgesichert werden, dass die Beschlüsse auf der Grundlage eines gemeinsamen Abwägens der Argumente und einer möglichst großen inhaltlichen Einigkeit der Organisation gefällt werden. Dafür ist unter normalen Bedingungen die physische Anwesenheit ein zentrales Element. Dies war nun nicht möglich. Neben intensiven Diskussionen auf lokaler Ebene, die in Form von Kleingruppen auch in Präsenz stattfinden konnten, haben wir mit einer Vielzahl von Diskussionsbeiträgen und einigen zentral organisierten Webinaren trotz alledem im Rahmen der Möglichkeiten ein hohes Maß an Kollektivität entfalten können.

Mit einer fast einjährigen Diskussion haben wir einen intensiven Reflexionsprozess über unsere Entwicklung im Verhältnis zu der von uns aufgestellten Zielstellung – der Formierung einer kommunistischen Partei – begonnen. Dabei haben wir sehr breit verschiedene Perspektiven und Schwierigkeiten in Hinblick auf den von uns angegangenen kommunistischen Klärungsprozess, den Stand unserer Massenarbeit und des Organisationsaufbaus aufgeworfen und diskutiert. Wir haben in der Diskussion festgestellt, dass es in unserer Organisationen kollektiver Klarheit hinsichtlich der nächsten notwendigen Aufgaben mangelt. Die Schritte, die auf dem Weg zur Formulierung einer kommunistischen Strategie und Taktik notwendig sind, wurden von uns bisher noch nicht ausreichend durchdrungen. 

Bereits jetzt konnten wir mit der Diskussion eine wichtige Stufe für unsere weitere Entwicklung nehmen. Indem wir eine kollektive Selbstkritik angestoßen haben, versetzen wir uns in die Lage, unsere eigene Unreife und die sich daraus ergebenden, notwendigen Aufgaben zur weiteren Entwicklung zu erkennen. Das Maß an Kollektivität, d.h. der gemeinsamen Durchdringung dieser Probleme konnten wir steigern und zugleich ist klar geworden, dass uns in dem Prozess der kollektiven Schärfung der nächsten Schritte noch einige Aufgaben bevorstehen. 

Konkret haben wir auf unserer 3. Vollversammlung Ende Februar beschlossen, dass die Kommunistische Organisation bis zur 4. Vollversammlung ein Selbstverständnis erarbeiten soll. Mit dem Selbstverständnis wollen wir unsere grundlegenden Dokumente, d.h. vor allem unsere Programmatischen Thesen und unser Statut ergänzen und konkretisieren. Wir müssen die mannigfaltigen Aufgaben, die vor den Kommunisten in Deutschland liegen, in ein klareres Verhältnis zueinander rücken und ein deutlicheres Bild davon entwickeln, wie wir uns als KO aufstellen müssen, um diesen Aufgaben realistisch zu begegnen; um so letztlich die nächsten Schritte auf dem Weg zur Formierung der kommunistischen Partei klarer zu bestimmen.

Wir wollen die Aufgaben und unser Verständnis des Kommunistischen Klärungsprozesses genauer fassen, besser herausarbeiten, welche Fragen sich unserer Ansicht nach am drängendsten stellen; wie der Klärungsprozess organisiert werden muss; in welchem Verhältnis dazu der Organisationsaufbau, die Kaderentwicklung und die Verankerung in der Arbeiterklasse stehen. 

Diese Fragen hätten nach unserer Einschätzung nicht schon zu Beginn unseres Prozesses beantwortet werden können. Es war notwendig, uns zunächst einen gemeinsamen Rahmen als Organisation zu geben. Gerade weil unser Prozess seit der Konstituierung der KO im Juni 2018 einige Fortschritte gemacht hat, stoßen wir nun zunehmend auf diese Mängel und ihre Überwindung wird immer dringlicher. 

Unklarheiten und auch mögliche unterschiedliche Standpunkte in diesen Fragen nicht anzugehen und auszudiskutieren, würde vermutlich dazu führen, dass wir uns in den verschiedenen Aufgaben verzetteln, unser Ziel der Kommunistischen Partei aus den Augen verlieren und unsere Arbeit nicht einheitlich und konsequent danach ausrichten. Wir wollen daher ein realistisches Verständnis davon entwickeln, was wir brauchen und realistischerweise schaffen können, um eine kommunistische Partei in Deutschland zu formieren. Es ist klar, dass wir damit nicht lediglich Fragen aufwerfen, die die KO betreffen. Mit der Auseinandersetzung um ein Selbstverständnis beziehen wir uns unmittelbar auf die Arbeiterklasse, die Arbeiterbewegung und insbesondere die kommunistische Bewegung in Deutschland. Viele der Fragen, die wir diskutieren wollen, finden sich in der einen oder anderen Weise in den meisten Organisationen und Parteien mit einer klassenkämpferischen Orientierung wieder. Das Selbstverständnis soll somit weitaus mehr sein als nur ein Dokument, das wir über uns selbst schreiben. Es soll ein wichtiger Schritt nach vorne im Klärungs- und Aufbauprozess werden. 

Die Arbeit an diesem Dokument wird für die nächsten Monate eine sehr umfassende Aufgabe sein, die eine vorrangige Priorität für die Gesamtorganisation einnehmen wird. Gleichzeitig bedeutet die Arbeit an unserem Selbstverständnis nicht, uns ins Hinterzimmer zu verziehen – wir werden weiterhin vor Ort aktiv in der Massenarbeit sein und auch versuchen, wo möglich, in die direkte Diskussion mit anderen Kommunisten zu kommen.

Wir haben es als bundesweite Organisation trotz der pandemiebedingten Schwierigkeiten geschafft, eine kollektive und demokratische Diskussion und Beschlussfassung zu organisieren. Wir haben begonnen, uns systematisch mit unseren eigenen Schwächen und Unzulänglichkeiten auseinanderzusetzen, um für die nächsten Schritte innerhalb unseres Prozesses die entsprechenden Weichen stellen zu können. Wir haben bereits einiges geschafft und noch einen schwierigen Weg vor uns. Doch wir haben allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu blicken!