Hamburg
Am 24.10. wurde uns das Wort verboten, aber wir bleiben nicht still! Wir haben unsere Rede am nächsten Tag auf der ersten (!!) erlaubten Kundgebung in Hamburg, auf der Solidarität mit Palästina ausgedrückt wurde, vor mehreren hundert Leuten gehalten!
Die Stadt Hamburg hat die Möglichkeit für eine inhaltlich klar definierte und transparente, kämpferische Kundgebung in Solidarität mit Palästina trotz rechtlichem Vorgehen verboten. Die Nachricht der Ablehnung des Eilantrags wurde erst 10 Minuten nach ursprünglich angemeldetem Beginn der Kundgebung vom Verwaltungsgericht mitgeteilt. Die Entscheidung wurde zwar bereits gegen 16 Uhr getroffen, man habe jedoch “vergessen” darüber in Kenntnis zu setzen. Es ist offensichtlich, dass das kein Zufall ist und gezielt Handlungsmöglichkeiten und die Option eines weiteren Einspruchs unterbunden werden sollten.
In Hamburg wird die Repression sogar in Form einer Allgemeinverfügung durchgesetzt, die jegliche Solidarität mit Palästina und dem Widerstand der Zivilbevölkerung kriminalisiert. Eine vergleichbare Verfügung wurde letzte Woche in Bayern (!!) für unrechtmäßig erklärt. Die Absurdität und das Ausmaß dieses Pauschalverbots drücken sich auch in den angeordneten Strafen aus: Geldbußen bis zu 500 Euro für Teilnehmer an pauschal verbotenen Versammlungen und Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr für das Aufrufen derartiger Versammlungen.
Uns wurde das Wort verboten, aber wir bleiben nicht still. Solidarität mit Palästina ist kein Verbrechen, sondern eine Pflicht!
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Diesen Samstag (18.11.2023) haben wir in Hamburg im Rahmen des Bündnisses “Palästina Allianz Hamburg” zu einer Demonstration zur internationalen Solidarität mit Palästina aufgerufen. Unsere Kundgebung wurde zwar, wie so oft in letzter Zeit, am Tag vorher verboten, das hat uns jedoch nicht abgehalten, unsere Position auf die Straßen Hamburgs zu tragen. Wir haben uns spontan einer genehmigten Demonstration des Hamburger Forums angeschlossen, konnten mit vielen Leuten ins Gespräch kommen, unsere Reden halten und gemeinsam mit der größten Palästina-Demo in Hamburg seit 9 Jahren durch die Innenstadt ziehen. Das ist ein großer Erfolg für die Bewegung! Trotzdem lehnen wir uns nicht zurück: heute, am Montag, den 20.11., waren wir bereits auf der nächsten Kundgebung der Palästina Allianz Hamburg und haben eine Rede über den Zusammenhang des Genozids in Gaza und dem imperialistischen Weltsystem gehalten. Die Unterdrückung und Bombardierung Gazas startet vor unserer Haustür und ist von deutschen Kapitalinteressen gewollt und befördert! Wir solidarisieren uns mit der palästinensischen Bevölkerung in ihrem Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung, für ein freies Palästina, für ein sozialistisches Palästina!
Köln
Am Dienstag (17.10.) beteiligten wir uns an der von Young Struggle, FKO, Zora und AGIF organisierten Kundgebung „Aufstehen gegen imperialistische Kriege“. Der Protest richtete sich gegen die anhaltenden Angriffe Israels im Gaza-Streifen sowie auch die jüngsten Bombardements der türkischen Armee auf die mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebiete in Nordsyrien. In unserer Rede thematisierten wir die schreckliche Lage in Gaza, die die israelische Besatzung und Abriegelung hervorbringt.
Wir bekundeten unsere Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand und verurteilten auch die türkischen Angriffe in Nordsyrien. Nach dem Ende der Kundgebung zog die Polizei zwei Teilnehmer heraus, wir solidarisierten uns daraufhin mit den Betroffenen, bis sie wieder freigelassen wurden.
Zuvor wurde seitens des Staates auf die Veranstaltung Druck ausgeübt durch absurde Auflagen, bspw., dass das „Existenzrecht Israels“ nicht infrage gestellt werden dürfe.
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Am 12. November beteiligten wir uns in Köln zusammen mit schätzungsweise über 1.000 weiteren Teilnehmenden an einer Demonstration für ein freies Palästina und gegen den Krieg, den Israel aktuell gegen Gaza führt. Bei der Abschlusskundgebung wiesen wir in einer kurzen Rede auf die anhaltende Repression hin und solidarisierten uns mit dem kürzlich verbotenen Gefangenen-Hilfsnetzwerk Samidoun.
Am 17. November nahmen wir in Bonn an der Demo ,,Stoppt den Krieg gegen Gaza/Palästina“ Teil. Dem Aufruf waren vor allem Menschen aus der palästinensischen Community gefolgt. Über 400 Teilnehmer hörten zu, wie die Moderation die Auflagen verlas, welche das Verbot zahlreicher Parolen, wie z.B. “Kindermörder Israel” beinhalteten. Nach der Auftaktkundgebung vor dem Hauptgebäude der Uni am Hofgarten ging die Demo am Kaiserplatz, dem Busbahnhof und Martinsplatz vorbei. Die Teilnehmer ließen sich von den Auflagen nicht einschränken, hielten Schilder, riefen zahlreiche Parolen und die Passanten hörten aufmerksam zu. Wir verteilten unsere Stellungnahmen und führten Gespräche. Schließlich endete die Demo am Hofgarten.
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Am 22.11.23 versammelten sich ca. 200 Menschen auf dem Albertus-Magnus-Platz der Universität Köln um mit Palästina-Fahnen, Schildern, Bannern, Musik und Reden ihre Solidarität mit Palästina zu zeigen. Die Demonstranten stellen sich gegen die andauernde und systematischen Angriffe der israelischen Besatzung auf die Lebensbedingungen des palästinischen Volkes und des israelischen Militär auf das Leben selbst. Hier in Deutschland stellen sie sich gegen die staatliche Repression, die mit Auflagen und Anzeigen versuchen die Solidarität zu ersticken. Wir verurteilen die Hetze gegen Muslime und Araber und gegen Jüdinnen und Juden, die immer wieder mit dem Staat gleichgesetzt werden.
Frankfurt
In Frankfurt haben Genossen von uns an der Demonstration “Freiheit für Palästina”, der Mahnwache “stoppt den Genozid” und der Kundgebung “Frieden und Gerechtigkeit im nahen Osten” teilgenommen.
Die ersten beiden Veranstaltungen wurden vom Verein Palästina e.V. zusammen mit der Gruppe Studis gegen rechte Hetze und Migrantifa Rheinmain organisiert. Nach einem juristischen Hin und Her und sogar der Festnahme der Anmelderin während einer Pressekonferenz, da sich diese nicht von der Hamas distanzierte, wurde die Demonstration wenige Minuten vor Beginn durch das hessische Landesgericht in Kassel endgültig verboten. Die etwa 1500 Teilnehmer wurden schließlich von den Organisatoren dazu aufgerufen überall in der Stadt dezentrale, kreative Aktionen zu machen. An verschiedenen Stellen hat die Polizei die Menschen die weggegangen sind zusammengepfercht und gekesselt. Der mehrmalige Aufruf der Polizei, die Demo sei verboten und man begehe eine Ordnungswidrigkeit wenn man sich nicht entfernt, war einerseits zynisch, da es nicht möglich war durch den Polizeikessel die Ansammlung zu verlassen. Fast allen war es jedoch wichtiger ihre Stimme gegen die koloniale Unterdrückung Palästinas zu erheben, daher nahmen wir die Ordnungswidrigkeit in kauf.
Die Stimmung war sehr kämpferisch und entschlossen. Kinder, alte Menschen, Religionsgemeinschaften und linke Gruppen haben sich von der massiven Polizeipräsenz inkl. Wasserwerfer und Helikopter nicht einschüchtern lassen und Parolen wie “from the River to the sea, palestine will be free” und “Freiheit für alle Religionen” gerufen. Schließlich wurden die Demonstranten einzeln aus der Demonstration isoliert, es wurden Personalien festgestellt und Platzverweise erteilt.
Die Mahnwache sollte eine Reaktion auf die Bombardierung des Al-Ahli-Arab Krankenhauses in Gaza sein. Etwa 400 Menschen kamen, viele mit Kerzen.
Auch die Mahnwache wurde spontan ohne klarer Begründung für die Teilnehmer verboten. Auch dieses Mal sind wir der Aufforderung der Polizei die Versammlung zu verlassen nicht nachgekommen und haben friedlich Parolen gegen den Genozid in Gaza und für ein freies Palästina gerufen. Die Polizei eskalierte die Situation schnell, wurde handgreiflich und begann abermals die Trauernden zu kesseln und mach und nach aus dem Kessel zu reißen um Personalien aufzunehmen und Platzverweise zu erteilen. Dieses Mal setzte die Polizei auch Wasserwerfer und später sogar Pfefferspray ein. Kleine Gruppen die nicht im kessel waren, teilweise von überwiegend Jugendlichen, demonstrierten weiter friedlich durch die Stadt und wurden genau so hart von der Polizei zerschlagen. Es kam zu Verhaftungen, unter anderem von einem unserer Genossen.
Die letzte Kundgebung wurde hingegen von der palästinensischen Gemeinde und der islamischen Religionsgemeinschaft organisiert und wurde nicht verboten. Der Grund hierfür war wahrscheinlich die deutliche Distanzierung der Veranstalter von jeder Form von Gewalt – auch vom palästinensischen Widerstand – und ihr Bekenntnis zur Zweistaatenlösung, also dem Existenzrecht eines exklusiv jüdischen, kolonialen Apartheidstaates auf besetztem Land. Auf der Kundgebung wurden zahlreiche Menschen aus fadenscheinigen Gründen festgenommen. So galt beispielsweise ein Plakat auf dem ein Bombeneinschlag mit töten und verletzten Menschen zu sehen war als “Gewaltverherrlichung” obwohl offensichtlich das Gegenteil der Fall war, oder ein Schild mit der Aufschrift “ein Genozid rechtfertigt keinen zweiten” als Volksverhetzung. Die enge Kooperation der Veranstalter mit der Polizei bewirkte, dass sich mit den betroffenen nicht deutlich solidarisiert und das absurde Vorgehen der Polizei verhindert oder zumindest verurteilt wurde. Ganz im Gegenteil halfen die Ordner der Polizei sogar bei vielen ihrer wahllos kriminalisierenden Eingriffe.
Stuttgart
In Stuttgart organisierten wir gemeinsam mit anderen als Einzelpersonen eine Kundgebung am 20.10.. In kurzen Redebeiträgen kritisierten wir die antimuslimische Hetze und Repressionen gegen Palästina-Aktivisten.
Mit den Parolen “Free Palestine” und “Free Gaza” zogen ca. 1500 Menschen durch die Innenstadt. Auf der abschließenden Kundgebung hielten wir eine Gedenkminute und ein Gebet für die zivilen Opfer ab, die bisher ums Leben gekommen waren und wiesen darauf hin, dass das massenhafte Töten nicht erst seit ein paar Tagen, sondern mit der Nakba seit über 75 Jahren andauert.
Die Kundgebung konnte durch den Einsatz der zahlreichen Ordner friedlich und ohne das Eingreifen der Polizeit aufgelöst werden.
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Am 5.11. Unterstützten Genossen in Stuttgart einen Protest gegen das Massaker des israelischen Bessatzungsregimes in Gaza. Gemeinsam mit ca. 5000 Menschen gingen wir auf die Straße und zeigten deutlich, dass wir nicht akzeptieren, dass jeder Widerstand gegen den Genozid in Gaza als antisemitisch gebrandmarkt wird.
Diese Demonstration hat erneut gezeigt, wie wichtig und fruchtbar es ist, auf die Einheit all derer zu setzen, die sich solidarisch mit dem palästinensischen Volk gegen seine nationale und koloniale Unterdrückung erklären. Sie hat erneut gezeigt, das Muslime, Juden, Christen und sekuläre kräfte gemeinsam für einen gerechten Frieden einstehen können.
Die Versuche der Polizei, Aktivisten zu kriminalisieren, weil sie unsere Stellungnahmen verteilen, weisen wir vehement zurück! Wer die Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als antisemitisch verurteilt, vertritt offensichtlich selbst die antisemitische Gleichsetzung Israels mit “den Juden”.
Mannheim
In Mannheim durfte am Samstag (20.10.) endlich eine Mahnwache für die Opfer in Palästina stattfinden, nachdem sie zuvor verboten wurde, das Verwaltungsgericht Karlsruhe dies bestätigte, um dann doch das Verbot eine halbe Stunde vor Beginn aufzuheben, dank der Unnachgiebigkeit von “Free Palestine Mannheim”.
Bereits die Woche zuvor wurde die Kundgebung mit dem gleichen Vorwand verboten, es “bestehe eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ausnahmsweise eine Untersagung rechtfertige”, was reine Schikane ist.
Zurecht wurde in den Redebeiträgen die Doppelmoral der Stadt angeprangert, die zionistische Kundgebungen ohne Probleme genehmigt, während palästinasolidarische Kundgebungen ständig neuer Repression ausgesetzt sind: Zwei Personen wurden angezeigt, weil bei ihren Plakaten der Verdacht auf eine Straftat vorliege, auf dem einen stand “Bombing kids is not self-defense”.
Außerdem fand am Mittwoch eine spontante Kundgebung statt, als Reaktion auf den Angriff auf das al-Ahli Krankenhaus in Gaza. Die um das geschehene Kriegsverbrechen Trauernden werden nun wegen Volksverhetzung angezeigt.
Trotz der Zunahme an Repression in Deutschland kamen rund 700 Menschen zusammen und machten klar, dass sich die Bewegung nicht abschrecken lässt und standhaft bleibt.
Tübingen
In Tübingen riefen am 21. Oktober die palästinasolidarische Gruppe Wattan und Palästina Spricht Stuttgart zu einer Kundgebung auf dem Holzmarkt unter dem Motto „Stoppt die ethnische Säuberung in Gaza“ auf. Gemeinsam mit etwa 300 anderen Menschen folgte auch die Ortsgruppe der KO diesem Aufruf. Mit einem „Meer von Plakaten“, wie die Lokalzeitung schreibt, und vielen palästinensischen Fahnen wurde trotz der starken Repressionen ein kämpferisches Zeichen gesetzt. Spontan zog nach der Kundgebung noch ein kleiner, aber lauter Demonstrationszug durch die Stadt.
Aachen
Wir waren am Samstag gemeinsam mit ca. 500 weiteren Personen auf der Straße um ein Zeichen für die Freiheit Palästinas zu setzen. Los ging es auf dem Aachener Theaterplatz mit einer Kundgebung, dort wurden ergreifende Reden von aus Gaza stammenden Familien gehalten und von der Erfahrung von Jahrzehnten Besatzung und Bombardements berichtet. Es wurde deutlich gemacht, dass der palästinensische Widerstand nichts mit Antisemitismus zu tun hat und er ein gerechter Kampf ist. Auch wurde auf die Kriminalisierung der Proteste in Deutschland eingegangen und diese scharf verurteilt. Im Laufe der anschließenden schlossen sich spontan dutzende Passanten ein und stärkten dadurch die entschlossene Stimmung in unserer Demonstration.
Es muss aber festgehalten werden das die gesellschaftliche Stimmung, erzeugt durch die Propagandamaschine der deutschen Medien, teils derart aufgehetzt ist gegenüber Menschen, die sich solidarisch mit dem Palästinensischen Volk und seinem Befreiungskampf zeigen. So wurden Genossen die eine Palästina-Fahne bei sich trugen im Vorfeld und auf dem Rückweg von der Demo stark von Passanten angefeindet bis hin zu einer fast eskalierenden körperlichen Auseinandersetzung.
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Wir nahmen heute (28.10.) als KO Ortsgruppe Aachen an einer Demonstration gegen den Krieg in Gaza teil. Wir konnten einige Stellungnahmen verteilen und waren mit einem Transpi vor Ort. Insgesamt waren laut Polizei ca. 1000 Menschen auf der Straße. Es war eine sehr entschlossene und kämpferische Demonstration, von der ein Ende des verbrecherischen Besatzungsregime sowie dem Genozid in Gaza gefordert wurde.
Die Polizei hatte im Gegensatz zu der letzten Demonstration in Aachen deutlich restriktivere Auflagen durchgesetzt: so durfte z.B. die Parole “From the river to the sea” nicht gerufen und das Existenzrecht Israels nicht in Frage gestellt werden.
Freiheit für Palästina!
From the River to the Sea – Palestine will be free!
Wir lassen uns nicht den Mund verbieten!
Leipzig
Am 28.10 haben wir als KO in Leipzig an einer Demonstration organisiert von der Gruppe Handala unter dem Motto „Stoppt den Genozid in Gaza! Stoppt die Besatzung!“ teilgenommen. Dort haben wir Flyer verteilt, sind mit anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Kontakt gekommen und haben längere Gespräche mit solidarischen Kommunisten aus Syrien und der Türkei geführt. Die Demo lief aus dem Osten Leipzigs durch die Eisenbahnstraße bis zum Bundesverwaltungsgericht. Durch die gut gewählte Route konnten wir auch viele interessierte Passantinnen und Passanten auf dem Weg erreichen. Die Demonstration war mit mehreren hundert Teilnehmern gut besucht und neben einigen organisierten Linken waren besonders viele Menschen aus der palästinensischen und allgemein der arabischen Community vertreten. Die Stimmung war kämpferisch und die Demo war laut und gut sichtbar.
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Am 11.11. fand in Leipzig erneut eine Palästinademo unter dem Motto „Stoppt den Genozid in Gaza! Stoppt die Besatzung“ statt, an der wir als KO teilnahmen. Der Demonstrationszug startete im Rabet und ging über den Augustusplatz zum Markt in der Innenstadt. Es gab trotz kaltem und regnerischen Wetter einen großen und lauten Demonstrationszug mit einem Meer aus Palästinafahnen und über 1.000 Teilnehmern, womit die Demo etwas größer war als die vorherige. Die Menschenmenge zeigte sich kämpferisch und kraftvoll, dennoch verlief alles sehr friedlich. Auch vereinzelte Provokationen von Passanten, wie „Kindermöder“-Rufe, liefen ins Leere und konnten daran nichts ändern. Wir haben viele unserer Flyer verteilt, kamen mit den Menschen in und außerhalb der Demo ins Gespräch und konnten neue Kontakte knüpfen.
Gießen
Am Samstag, den 28. Oktober, beteiligten wir uns in Gießen als KO an einer Demonstration gegen den andauernden Völkermord an den Palästinensern in Gaza und der Westbank. Dem Aufruf der Islamischen Gemeinde Hessens und der Palästinensischen Gemeinde Hessens folgten knapp 300 Personen. Die erste Rede hielt ein Sprecher der Palästinensischen Gemeinde, die sehr kämpferisch ausfiel und die Fronten klar benannte: Israel bombardiere völkerrechtswidrig palästinensische Zivilisten, man könne von keiner legitimen Verteidigung sprechen. Die zweite Rede hielt der Vorsitzende der Islamischen Gemeinde, welche deutlich moderater und bürgerlicher ausfiel. Hamas wurde veruteilt und zum allgemeinen Waffenstillstand aufgerufen. Die Menschenmenge zeigte sich aber deutlich kämpferischer und skandierte immer wieder ,,Free Palestine!”. Insgesamt blieb die Kundgebung friedlich. Zwei Teilnehmer wurden allerdings wegen des Zeigens von Plakaten, u.a. mit der Aufschrift ,,Stop the Genocide!” aufgrund des nach Aussage der Polizei ,,Anfangsverdachts eines Strafbestandes” festgenommen, über 45min festgehalten und schließlich mit zur Polizeiwache mitgenommen wurden. Wir zeigten uns mit weiteren Genossen und Umstehenden bis zuletzt solidarisch und protestierten gegen die Repression durch den Staat.
Free Palestine! 🇵🇸
Augsburg
Am Freitag den 27. Oktober und am Samstag den 04. November organisierte die KO Augsburg gemeinsam mit dem Offenen Antifa Treffen, dem Solinetz Augsburg und vielen Privatpersonen zwei Soli Demos für Palästina. An beiden Demos beteiligten sich ca. 150 Menschen aus verschiedenen politischen Spektren. Gemeinsam zeigten wir das Solidarität mit den Opfern von Krieg und Besatzung keine frage der Religion oder Nationalität ist.
Göttingen
Am Samstag, den 4. November hat die KO sich in Göttingen an einer Soli-Demo für Palästina mit dem Motto „Solidarität mit der Zivilbevölkerung – gegen Genozid, Apartheid und ethnische Säuberung“ beteiligt. Etwa 300 Menschen sind dem Aufruf verschiedener linker Göttinger Gruppen gefolgt und mit lauten Parolen durch die Göttinger Innenstadt gezogen. In unserer Rede haben wir betont, dass eine wirkliche Befreiung Palästinas nur durch den gemeinsamen Kampf der Arbeiterklasse Palästinas und Israels gegen das reaktionäre Apartheidsregime möglich ist. Außerdem haben wir deutlich gemacht, dass wir auch hier für die Befreiung des palästinensischen Volkes von Unterdrückung und Ausbeutung kämpfen müssen.
Der Widerstand gegen Besatzung und die Unterdrückung des Palästinensischen Volkes ist gerecht! Freiheit für Palästina!
