Wir verurteilen die Repressionen gegen den Jugendwiderstand! Solidarität mit den Betroffenen!

Aufgrund eines dankbaren Hinweises eines unserer Leser haben wir die Passage zur Rolle der Linkspartei verändert: Selbstverständlich beschließt nicht der Senat solche Repressionsmaßnahmen, sondern Staatsanwaltschaft oder Richter. Die Rot-Rot-Grüne-Regierung hat somit nicht direkt die Polizei auf den Jugendwiderstand losgelassen, jedoch hat die Linkspartei diesen Einsatz vollumfänglich öffentlich begrüßt. Der Text Weiterlesen…

Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP)! | Solidarity with the Communist Party of Poland (KPP)!

Der Text als pdf Die Regierung Polens bereitet bereits seit längerer Zeit ein Verbot der Kommunistischen Partei Polens (KPP) und allgemein kommunistischer Aktivitäten in Polen vor. Seit Jahren werden immer wieder Gerichtsverfahren gegen Mitglieder der KPP und ihre Zeitung Brzask geführt, obwohl es sich bisher um eine legale Partei und Weiterlesen…

EU-Wahl 2019: Zwischen Pest und Cholera

Der Text als pdf Die Ergebnisse der EU-Wahlen spiegeln die Entwicklung innerhalb der EU wider. Diese ist von zunehmenden Widersprüchen, Konflikten und einer ungleichmäßigen Entwicklung geprägt. Während das deutsche Kapital besonders von Binnenmarkt und Euro profitieren konnte, haben Italien, Frankreich und andere Einbußen hinnehmen müssen. Italien hat seit der Weltwirtschaftskrise Weiterlesen…

Solidarität mit BDS und Palästina!

Der Text als pdf Am 17.05. traf der Bundestag einen Beschluss zur Ächtung und Isolation der BDS-Kampagne. Diese zivilgesellschaftliche, weltweite Kampagne richtet sich gegen die Menschen- und Völkerrechtsverbrechen, die der Staat Israel begeht, sie gibt den unterdrückten und entrechteten Palästinensern eine Stimme. Dabei zielt sie auf „Boycott“, „Divestment“ und „Sanctions“, Weiterlesen…