Stellungnahmen
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Gedenken heißt heute: Klärung für den Kampf

In der kommunistischen Bewegung (KB) ist die Erinnerungspolitik ritualisiert und jeweils von unterschiedlichen Zielstellungen geprägt. Die Dissense in der KB führen zu unterschiedlicher Politik ihrer Parteien und Organisationen und erschweren ein Wiedererstarken einer selbstbewussten und kämpferischen Arbeiterbewegung

Zur Wohnungsfrage: Keine Illusion in einfache Lösungen

Es wird ein einfacher Weg suggeriert: Eine Unterschrift reiche aus, um zu „enteignen“ und damit schnell die Wohnungsnot zu lösen. Das verklärt die reale politische Situation, denn um tatsächliche Verbesserungen zu erkämpfen, braucht es eine stabile und langfristige Mieterorganisierung.

Ohne Kommunistische Partei keine klassenkämpferischen Gewerkschaften

Wer den Kampf in den DGB-Gewerkschaften ablehnt, serviert der Arbeiterklasse Illusionen. Wer sich an den Opportunismus der Gewerkschaftsführung anpasst, kann den Kampf nicht führen.

„Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch!“

Indem wir den Widerstand und die Selbstbefreiung der Häftlinge von Buchenwald als Teil unserer Geschichte anerkennen und gegen jegliche Angriffe verteidigen, begreifen wir auch den 76. Jahrestag der Selbstbefreiung nicht nur als traditionelles Gedenken, sondern als politische Verpflichtung für unseren Kampf heute.

#ZeroCovid: Es ist im Interesse der Arbeiterklasse, die Pandemie in die Knie zu zwingen

Eine Kampagne ist in aller Munde. Kapitalisten zittern vor Wut, wenn sie von ihr hören. Gewerkschaftsfunktionäre fürchten ein Zusammenbrechen der kapitalistischen Wirtschaft, wenn sie sich durchsetzt. Einige kommunistische Organisationen stellen sich aber auch kritisch-solidarisch an ihre Seite.

Keine Toten für Profite – Kämpfen wir für den Sozialismus!

Nehmen wir uns ein Beispiel an der Klarheit von Luxemburg und Liebknecht im Kampf gegen den deutschen Imperialismus, an ihrem Mut und ihrer Hingabe für den Kampf um eine gerechte und menschliche Gesellschaft. Arbeiten wir an dem Aufbau einer revolutionären Organisation!

Welche Freiheit braucht die Krise?

Die Querdenker speisen sich aus Esoterikern, ehemaligen Linken, christlichen Fundamentalisten, neoliberalen Hippies, aber auch organisierten Faschisten. Sie bezeichnen die aktuellen Maßnahmen als diktatorisch, warnen vor einer DDR 2.0 und sehen sich als Freiheitskämpfer.

Angriffe auf das Versammlungsrecht

Die Justiz versucht nicht einmal, den Einzelnen Gewaltanwendungen zu beweisen - es gibt nicht mal verletzte Polizisten. Man will die Betroffenen allein aufgrund ihrer Anwesenheit bei der Demonstration am Rondenbarg verurteilen.

Angriff auf Gedenk-Demonstration in Athen – Solidarität mit der KKE!

Wir verurteilen den Angriff auf die Demonstration am 17.11.2020 zum Jahrestag des 1973 stattgefundenen Aufstands von Studenten und Arbeitern an der Polytechnischen Universität gegen die Militärdiktatur in Griechenland.

Versagen mit Ankündigung

Diese Situation war absehbar, man hätte mit ihr rechnen können und müssen. Stattdessen wartet die Regierung bis zur letzten Sekunde, wenn sich abzeichnet, dass es nicht mehr anders geht. Sie agiert kopf- und strategielos.

Hausdurchsuchung bei Antiimperialisten in Augsburg: unsere Solidarität gegen die Repression!

Am frühen Morgen des 20. Oktober führte die Polizei eine Hausdurchsuchung bei einem Aktivisten der Antifaschistischen Jugend Augsburg durch. Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei! Wir sprechen der Antifaschistischen Jugend Augsburg mit ihrer antifaschistischen und antiimperialistischen Haltung unsere Solidarität aus!