Schulter an Schulter gegen Ungleichheit – Hinaus zum internationalen Frauentag!

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Am 8. März jährt sich der Frauentag zum über
hundertsten Mal. Aber brauchen wir heute überhaupt noch einen
Frauentag? Heute, wo das Frauenwahlrecht durchgesetzt ist und
die Gleichberechtigung im deutschen Grundgesetz steht? Unsere
entschiedene Antwort ist: JA! Frauentag heißt für uns jedoch nicht,
einfach nur Nelken zu verschenken, sondern auf die schwierige
Situation von Frauen aufmerksam zu machen, Forderungen zu stellen und
Position zu beziehen. Gegen die Verhältnisse, die Ungleichheit
hervorbringen und gegen falsche Vorstellungen davon, wie
Gleichberechtigung geschaffen werden kann.

Die Lage von Frauen in Deutschland

Frauen verdienen im Durchschnitt 20% weniger Geld und arbeiten öfter in schlecht bezahlten Jobs, z.B. im Sozial- oder Pflegebereich. Frauen haben mehr Teilzeit- und befristete Stellen und Leiharbeit ist keine Seltenheit. Deshalb ist auch die Altersarmut unter Frauen größer – sie bekommen durchschnittlich 45% weniger Rente als Männer. Aber es sind auch vorrangig Frauen, die sich um Arbeiten* wie Kindererziehung oder Hausarbeit kümmern. Die mangelnde öffentliche Kinderbetreuung macht es vielen Frauen schwer, in Vollzeit zu arbeiten und finanziell unabhängig zu sein. Frauen, die nur mit ihren Ehemännern zusammenbleiben, weil sie sich wirtschaftlich nicht selbst versorgen könnten, sind keine Ausnahme. Ebenso wenig alleinerziehende Mütter, die den alltäglichen Spagat zwischen finanzieller Existenznot und dem Wunsch, nur das Beste für ihre Kinder zu wollen, schaffen müssen. Aber auch Gewalt gegen Frauen ist Alltag: Viele Frauen erleben körperliche, sexuelle oder psychische Gewalt – am Arbeitsplatz, auf der Straße, in der Partnerschaft oder Familie.

Gleichberechtigung
durch Frauenquote?

Immer wieder
wird die Gleichberechtigung von Frauen in unserer Gesellschaft
diskutiert und folgende Slogans sind zu hören: Wir
brauchen eine
Frauenquote,
mehr Frauen
in politischen
Führungspositionen
und mehr
Unternehmerinnen
.
Diese Forderungen kommen aus unterschiedlichen politischen Lagern und
sind mittlerweile allgemein verbreitet. Sie nutzen jedoch nicht der
Mehrheit, sondern nur den privilegierten
Frauen. Es
sind Forderungen für die Elite und nicht für die breite Masse!
So
ist Angela Merkel als erste Bundeskanzlerin sicher kein Erfolg für
die Frauenbewegung, weil sie und ihre
Partei für den immer größeren Ausbau des Niedriglohnsektors
mitverantwortlich sind. Konkret heißt das Befristung, Leiharbeit und
Minijobs, worunter heute viele Frauen leiden. Ebenso wenig können
sich die meisten Frauen darüber freuen, dass mit
Susanne Klatten die
drittreichste Person in Deutschland eine Frau und zugleich noch
Eigentümerin
von BMW ist. Von deren Reichtum kommt schließlich nichts bei ihnen
an. An anderer Stelle kann man Parolen hören wie: Nieder
mit der Männerherrschaft

denn
die Männer sollen die Ursache des Problems sein. Aber
auch das hilft den Frauen nicht weiter. Es führt nur dazu, dass
Männer und Frauen gegeneinander ausgespielt werden und ihr
gemeinsames Interesse aus dem Blick verlieren: Auch Männer leiden
darunter, wenn ihre Partnerinnen in schlecht bezahlten Jobs arbeiten
oder sie die Alleinverdiener sein müssen. Außerdem führen die
Lohnunterschiede von Männern und Frauen dazu, dass die Löhne
gedrückt werden und das allgemeine Lohnniveau sinkt. Solche
Forderungen richten den Blick nicht auf die politisch und
wirtschaftlich Verantwortlichen, die von der unterdrückten Stellung
der Frau profitieren. Männer gegen Frauen“
ist also nur eine Forderung, die den Herrschenden in die Hände
spielt!
Eine Angestellte bei Amazon hat mit ihrem männlichen
Kollegen sicher mehr gemeinsame Interessen als mit der weiblichen
Führungskraft im Aufsichtsrat.

Was können wir tun gegen die Ungleichheit?

Aber natürlich gibt es auch Männer, die Frauen
ausnutzen, sie beleidigen oder ihnen gewalttätig
gegenübertreten. Dagegen müssen wir uns immer stellen! Indem
wir aufmerksam dafür sind, was die Situation unserer Kolleginnen,
Bekannten oder Nachbarinnen ist. Viele Frauen schämen sich, wenn sie
Gewalt erfahren und ziehen sich ins Private zurück. Wir müssen mehr
Möglichkeiten im Alltag schaffen, um Frauen zu stärken, ihnen mehr
Selbstvertrauen zu verschaffen und sie aus
der Isolierung zu holen. Dafür müssen wir aufeinander
zugehen, offen über unsere Probleme sprechen und uns gegenseitig
unterstützen – am Arbeitsplatz, im Verein oder im Stadtteil.
Außerdem müssen wir auf die sozialen Probleme von Frauen aufmerksam
machen und Forderungen stellen: Gleicher Lohn für
gleiche Arbeit, Lohnerhöhung in speziellen Frauenberufen und
Abschaffung von Befristung und Leiharbeit! Jede Frau muss die
Möglichkeit haben, in Vollzeit arbeiten zu können, um finanziell
unabhängig zu sein. Das sollten unsere Kernforderungen in
gewerkschaftlichen Kämpfen sein. Auch männliche Kollegen müssen
sich den speziellen Problemen der Frauen annehmen und sich mit ihren
Kolleginnen solidarisieren. Außerdem brauchen wir ausreichend
Kita-Plätze
in unseren Stadtteilen und mehr öffentliche
Angebote für die Pflege von Angehörigen.

Frauen
und Männer Schulter an Schulter!

Die schwierige soziale Situation von Frauen kommt jedoch nicht von ungefähr, sondern ist Ausdruck der allgemeinen Ungleichheit: In unserer kapitalistischen Gesellschaft bereichern sich einige wenige wie Susanne Klatten an der Arbeit vieler Millionen. Es sind Unternehmen und Politik, die über die sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen bestimmen und Frauen sind oft am härtesten davon betroffen. Eine wirkliche Befreiung aus dieser Lage ist also erst mit der Abschaffung dieser Verhältnisse möglich! Wie das gehen kann, hat uns die DDR gezeigt. Auch wenn der Weg der Gleichberechtigung noch nicht an seinem Ende war, waren doch wesentliche Probleme gelöst: Jede Frau hatte das Recht auf einen Arbeitsplatz und ein kostenloser Krippen- oder Kindergartenplatz in der Nähe war Selbstverständlichkeit. Das sicherte Frauen die ökonomische und soziale Unabhängigkeit vom Mann. Das war möglich, weil sich in der DDR nicht eine kleine Elite bereicherte, sondern alle vom gesellschaftlichen Reichtum profitierten. Der Kampf um die Gleichberechtigung ist also auch immer ein Kampf um den Reichtum dieser Gesellschaft. Diesen müssen Frauen und Männer gemeinsam führen – Schulter an Schulter. Gegen die kapitalistischen Verhältnisse, die Ungleichheit hervorbringen und für eine Gesellschaft, von der keine kleine Elite profitiert, sondern wir, die Mehrheit der Menschen!

* an dieser Stelle stand ursprünglich “unbezahlte Arbeiten”. Das war ein Fehler unsererseits: Von der Reproduktionsarbeit als “unbezahlter Arbeit” zu sprechen impliziert ein falsches Verständnis von Lohnarbeit und Familie im Kapitalismus.




Kämpft gemeinsam Hand in Hand! – Zum internationalen Frauentag 2019

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Weder #metoo noch AfD

Jährlich am 08. März stehen die Rechte und die Lage von Frauen
in unserer Gesellschaft im Mittelpunkt der politischen Diskussionen
in den Medien und auf der Straße. Auf der einen Seite stehen
Liberale aller Schattierungen, die mit Begriffen wie „Diversity“
und „Gender Mainstreaming“ um sich werfen und Theorien von
„Queerfeminismus“ und „Intersektionalität“ propagieren.
Diese Begriffe und Theorien erreichen ein exklusives, elitäres
Publikum an Universitäten, in Führungsetagen von Großkonzernen und
staatlichen Institutionen. Nicht jedoch erreichen sie die Arbeiterin,
die täglich damit kämpft, doppelte Arbeit leisten zu müssen:
Einerseits arbeitet sie für einen meist mickrigen Lohn für einen
Kapitalisten, andererseits kümmert sie sich hauptverantwortlich um
ihre Kinder, um Angehörige und den familiären Haushalt. Oft kommt
zu dieser Situation noch physische und psychische Gewalt auf Arbeit
oder in der Familie hinzu. Kampagnen wie #metoo machen zwar z.B. auf
sexualisierte Gewalt aufmerksam, jedoch verschieben auch sie
letztlich die Hauptursache auf den Mann statt auf die
gesellschaftlichen Verhältnisse, die der Gewalt zugrunde liegen.
Ihren Bekanntheitsgrad erlangte #metoo zudem ausschließlich darüber,
dass es um öffentlich bekannte männliche Täter ging und die
Kampagne schnell Unterstützung aus den herrschenden Kreisen bekam.

Auf der anderen Seite stehen Reaktionäre aller Schattierungen,
allen voran die AfD mit ihren Fußtruppen aus der Identitären
Bewegung und NS-Verehrern. Sie wiederum propagieren die Rückkehr zu
reaktionären Rollenbildern und Ehe-Vorstellungen, die der Frau und
insbesondere der Arbeiterin jede noch so kleine erkämpfte Freiheit
wieder nehmen würden. Nicht nur das: Es ist Fakt, dass
alleinerziehende Mütter aus der Arbeiterklasse die wohl am stärksten
von Armut bedrohte Bevölkerungsgruppe der Gesellschaft darstellen.
Wenn es jedoch nach der AfD ginge, sollten staatliche Leistungen „nur
denjenigen Alleinerziehenden gewährt werden, die den anderen
Elternteil nicht aus der Teilhabe an der Erziehungsverantwortung und
praktischen Erziehungsleistung hinausdrängen“ (AfD:
Programm für Deutschland). Die Reaktionäre in diesem Land
wollen die jetzt schon ungleichen Rechte von Männern gegenüber
Frauen stärken, Abtreibungen weit stärker kriminalisieren und
Frauen tiefer in die ökonomische Abhängigkeit vom Mann
hineindrängen.

Zwei Seiten einer Medaille

Es sind zwei Seiten einer Medaille, zwei Formen, die vom
Wesentlichen, der ökonomischen und gesellschaftlichen Lage der Frau
als Arbeiterin, ablenken. Nicht ohne Grund erfahren beide Formen
massive Unterstützung durch Staat und Kapital. Jedes Großunternehmen
und Universität hat inzwischen eine „Diversity“-Strategie,
gleichzeitig werden Parteien wie die AfD und CDU massiv finanziell
unterstützt, um ihre reaktionären Rollenbilder zu propagieren. In
Berlin wird dieses Jahr erstmals der 08. März zum Feiertag erklärt,
so als ob es ein staatliches Anliegen wäre, die Gleichberechtigung
der Frau wirklich durchzusetzen. Das Europäische Parlament
beschließt einen Verhaltenskodex als Reaktion auf #metoo und
Bundeskanzlerin Merkel dankt den Gründerinnen der Bewegung.

Der deutsche Staat ist es aber, der geschickt die Diskussionen
über die Lage von Frauen dazu nutzt, um die rassistische Spaltung in
der Gesellschaft zu vertiefen. Einerseits wird muslimischen Männern
und Frauen ein generelles rückständiges Rollenbild unterstellt,
dessen herausragendstes Symbol das Kopftuch sei. Andererseits werden
insbesondere alle arabischen und afrikanischen Männern als
potenzielle Vergewaltiger gebrandmarkt. Auch zur Begründung einer
aggressiven, kriegerischen Außenpolitik wird die Lage der Frau
instrumentalisiert: Bereits beim Einmarsch in Afghanistan wurde die
Lage von Frauen als Ausrede verwendet um eine Besatzungsmacht im
Interesse der deutschen und verbündeten Kapitalisten aufzubauen.
Doch nicht nur in Afghanistan, wo die Lage von Frauen schlimmer als
vor dem Krieg ist, auch zur Begründung einer aggressiven Politik
gegenüber dem Iran und einigen arabischen und afrikanischen Ländern
wird immer wieder die Lage der Frauen instrumentalisiert.

Die Lage von Arbeiterinnen in Deutschland

Doch im eigenen Land hat sich trotz großer Kampagnen und
hochtrabender Theorien an der Lage der Frau und insbesondere der
Arbeiterin in den letzten Jahren kaum etwas zum Positiven verändert:
Noch immer verdienen Frauen in Deutschland durchschnittlich über 20%
weniger als ihre männlichen Kollegen. Noch immer sind Berufe, in
denen überwiegend Frauen arbeiten, deutlich schlechter bezahlt. Noch
immer sind knapp 8% weniger Frauen erwerbstätig und arbeiten
durchschnittlich ca. 8h weniger offizielle Arbeitszeit. Doch das ist
nicht genug: Der Anteil an vollzeitbeschäftigten Frauen ist in den
letzten Jahren sogar gesunken. Vielen Frauen arbeiten in Teilzeit und
Minijobs und sind dadurch auf eine Aufstockung bei der Agentur für
Arbeit angewiesen. Über die Hälfte der Niedriglöhner in
Deutschland sind Frauen. Insbesondere Alleinerziehende sind besonders
von Armut und Altersarmut bedroht. (Alle
Zahlen vom WSI Genderdatenportal der Hans-Böckler-Stiftung)

Diese Zahlen zeigen, wie Frauen in Deutschland strukturell in eine
ökonomische Abhängigkeit von Männern gedrängt werden. Und es ist
diese ökonomische Abhängigkeit, die die zentrale Grundlage für
physische und psychische Gewalt gegen Frauen darstellt. Die Gewalt
trifft Arbeiterinnen viel stärker als andere Frauen, da hier die
ökonomische Abhängigkeit besonders groß ist. Der Staat und die
Kapitalisten profitieren von der Spaltung zwischen Männern und
Frauen und erlassen Gesetze, schließen Kompromisse und fördern
Rollenbilder, um diese Verhältnisse zu zementieren.

Frauen*streik“ gegen die Verhältnisse?

Dagegen hilft auch kein „Frauen*streik“, wie ihn für den 8.
März ein bundesweites Bündnis aus Personen aus dem Umfeld von
feministischen Gruppen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linkspartei,
der IL – Interventionistischen Linken, Teilen der Gewerkschaften
u.a. angekündigt hat. Viele der beteiligten Frauen werden mit dem
richtigen Willen am 08. März auf die Straße gehen: Sie wollen der
Unterdrückung der Frau durch die gesellschaftlichen Verhältnisse
den Kampf ansagen. Jedoch ist die Konsequenz, mit der dieser Kampf
verfolgt wird, sehr unterschiedlich: Während die einen (vor allem
auch aus den Gewerkschaften) die ökonomische Lage der Frau in den
Vordergrund rücken, geht es anderen beteiligten Gruppierungen darum,
ihre Theorie von Frauen als „neuer Arbeiterklasse“ zu verbreiten.
Daher verschwimmt der Streik unter einen bunten Blumenstrauß an
unkonkreten Forderungen (z.B. „Wir streiken, …weil unsere Zeit
uns gehört und wir selbst bestimmen wollen, wann und wie wir
arbeiten. … weil wir so zusammenleben wollen, dass niemand
behindert wird.“ aus dem Aufruf des Bündnisses) zu einer Art
symbolischer Aktionsform um auf Missstände in der Gesellschaft
aufmerksam zu machen. Zudem lässt das Bündnis offen, ob neben den
gesellschaftlichen Verhältnissen auch einfach alle Männer als
Ursache der Unterdrückung angesehen werden: Zumindest der Aufruf,
auch alle Arbeit im Haushalt, in der Erziehung der Kinder und der
Pflege Angehöriger liegen zulassen, lässt diese Vorstellung zu.

Doch Streik ist das wichtigste Mittel der Arbeiterklasse zur
Durchsetzung von konkreten politischen und ökonomischen Forderungen,
nicht einfach nur zur öffentlichen Erklärung von allgemeiner
Unzufriedenheit über die Verhältnisse. Streik basiert darauf, dass
sich möglichst viele Leute unabhängig von Geschlecht und Hautfarbe,
auf einen gemeinsamen Kampf zur Durchsetzung bestimmter Forderungen
einigen, ihn einheitlich führen um so dem Kapital zu schaden und
die Macht der Arbeiterklasse zum Ausdruck zu bringen. Das versucht
der „Frauen*streik“ zwar auch, jedoch unter Ausschluss von
Männern und auf Basis von verschwommenen Vorstellungen über das
Ziel des Streikes. Hinter kaum einer der im Aufruf genannten
Forderungen steht eine einheitliche Vorstellung, worum es dabei genau
geht.

Schulter an Schulter, Hand in Hand!

Der Wille, auf die Lage der Arbeiterinnen in Deutschland
aufmerksam zu machen und Gleichberechtigung zu kämpfen, ist richtig
und notwendig. Aber viel mehr gesellschaftliche Wirkmacht können wir
erlangen, wenn wir die konkreten Kämpfe in den klassischen
„Frauenberufen“ unterstützten und versuchen, die Arbeiter
miteinzubeziehen und ihre Solidarisierung zu befördern. Dazu ist
keine vermeintliche „Erweiterung“ des Streikbegriffs nötig,
sondern eine klare Fokussierung darauf, wofür und gegen wen der
Kampf geführt wird.

Letztlich kann ein wirksamer Kampf für die Befreiung der Frau nur
auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfes von Männern und Frauen für
die Befreiung der Arbeiterklasse vom Joch der Kapitalisten, für den
Sozialismus geführt werden. Das bedeutet nicht, dass jeder einzelne
Kampf unter dieser Parole geführt werden sollte, aber das Ziel muss
klar vor Augen sein: Die Erkämpfung von gleichen politischen Rechten
für Frauen im Kapitalismus und die Bekämpfung der Grundlagen der
ökonomischen Abhängigkeit der Frau vom Mann müssen zum Ziel haben,
die Organisierung der Arbeiterklasse voranzutreiben, ihre Reihen aus
Männern und Frauen zusammenzuschweißen um so wirkliche Gegenmacht
gegen die Herrschaft der Kapitalisten aufbauen zu können.

Der Sozialismus ist keineswegs eine Utopie, sondern war auch in
Deutschland über 40 Jahre lang Realität. Ungeachtet vorhandener
Mängel waren in der DDR, dem Staat der Arbeiterklasse, zentrale
Forderungen für die Befreiung der Frau realisiert: Die Reproduktion
der Gesellschaft, also u.a. die Erziehung der Kinder und die Pflege
im Krankheitsfall und im Alter war im Wesentlichen gesellschaftlich
organisiert. Es gab ausreichend staatliche Kitas, Ärzte,
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, alles Einrichtungen, deren
Zahl sich in der BRD durch staatliche Kürzungen seit Jahren
verringert. Frauen waren in der DDR nicht ökonomisch abhängig von
ihren Männern, sie waren im Wesentlichen gleichberechtigt an der
Produktion und Weiterentwicklung der Gesellschaft beteiligt. Greifen
wir dieses Erbe auf und führen den Kampf um die Befreiung der Frau
gemeinsam Hand in Hand!