StartInnen- und Außenpolitik

Innen- und Außenpolitik

Der 8. Mai mahnt: Deutsche Kriegstreiber stoppen!

77 Jahre nach der Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus durch die Rote Armee und die Alliierten sollen wieder deutsche Panzer nach Osten rollen

NATO bedeutet Krieg!

Die Aufgabe der deutschen Arbeiterbewegung ist es, sich klar, eindeutig und unmissverständlich gegen die NATO zu stellen und ihre Kriegspläne zu entlarven. Die Aufgabe der Kommunisten ist es, diese Klarheit herzustellen und damit in einer der wichtigsten Fragen des Klassenkampfs eine konkrete, richtige Orientierung zu geben.

Warum keine Impfpflicht?

Allgemein herrscht Konsens darüber, dass nur das Impfen eine nachhaltige und effiziente Bekämpfung der Corona-Pandemie ermöglicht. Trotzdem wurde eine Impfpflicht bis zuletzt über das gesamte politische Spektrum hinweg als ein regelrechtes No-Go gehandelt. Wir fragen: Warum?

Arbeitskampf statt Tarifeinheit

Bei den Auseinandersetzungen zwischen der Unternehmensführung der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ging es um mehr als höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.

Keine andere Wahl als sich zu organisieren

Zur Wahl steht lediglich, wer sich welchem Lager zuordnet: dem Lager der konservativen, der nationalistischen, der marktliberalen Propaganda oder eher dem Lager der linksliberalen, der sozialen Propaganda, die Solidarität im Munde trägt. Zur Wahl steht nicht, welche Politik nach der Wahl tatsächlich gemacht wird.

Ohne Sozialismus keinen Frieden auf der Welt

Auf dem Weg zu einer dauerhaft friedlichen Gesellschaft gibt es trotzdem keine Abkürzung – die deutsche kommunistische Bewegung muss sich die eigenen Schwächen bewusst vor Augen führen und die daraus folgenden notwendigen und möglichen Schritte für dieses Ziel tun.

Ein Schritt in Richtung Befreiung Afghanistans!

Die Taliban haben die Besatzungstruppen weitgehend aus dem Land gefegt – und das ist objektiv ein Sieg für das gesamte afghanische Volk!

Auch wenn alle Dämme brechen – dieser Staat schützt uns nicht!

Der Staat ist nicht nur verantwortlich für die Katastrophe, er inszeniert sich jetzt als Retter. Das gleichzeitige Loben der Solidarität und seine Untätigkeit offenbaren seine Heuchelei.

Über den Charakter und die aktuelle Entwicklung der Linkspartei

Anders als die Linkspartei suggeriert, kann es zwischen den Interessen der Lohnabhängigen und des Kapitals aber keinen, für beide Seiten vorteilhaften, Kompromiss geben – letztlich gewinnt nur eine der beiden Seiten.

Angriffe auf das Versammlungsrecht

Die Justiz versucht nicht einmal, den Einzelnen Gewaltanwendungen zu beweisen - es gibt nicht mal verletzte Polizisten. Man will die Betroffenen allein aufgrund ihrer Anwesenheit bei der Demonstration am Rondenbarg verurteilen.
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