Die gesammelten Texte: Dossier: 2. VV der KO

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Beschlüsse und Diskussionen

Am 20.-21. Juli, gut ein Jahr nach unserer Konstituierung, hat die 2. Vollversammlung der Kommunistischen Organisation stattgefunden. Die Vollversammlung war produktiv und für die Entwicklung der KO ein bedeutender Schritt nach vorne.

Beginn, Grußwort und Politisches Referat

Die Diskussion wurde eingeleitet durch ein ausführliches Politisches Referat, gehalten durch den Sprecher der KO Jakob Schulze, das in einer gekürzten Fassung hier (Referat zur 2. Vollversammlung) nachzulesen ist. Das Referat führte aus, dass die nächste kapitalistische Krise bevorsteht und die Kriegsgefahr wächst. Reaktionäre Kräfte erhalten Auftrieb und werden vom bürgerlichen Staat gezielt aufgebaut, allgemein werden die Angriffe auf die Rechte der Arbeiterklasse sich verschärfen. Klassenbewusstsein ist in der Arbeiterklasse in Deutschland aktuell nur schwach ausgeprägt. In dieser Situation, wo eine starke und klare kommunistische Partei dringend notwendig wäre, sind die kommunistischen Kräfte zersplittert, von ideologischen Unklarheiten und opportunistischen Einflüssen durchsetzt. Es war darum richtig, einen kommunistischen Klärungsprozess zu beginnen, der Voraussetzung dafür ist, eine revolutionäre Strategie und ein Programm für die kommunistische Partei in Deutschland zu entwickeln. Ebenso richtig ist es, dass die KO die Massenarbeit in den Mittelpunkt ihrer zweiten VV gerückt hat. Denn wenn die Kommunisten es nicht schaffen, die Arbeiterbewegung wieder aufzubauen, wird es nicht möglich sein, effektiven Widerstand gegen die kommenden Angriffe auf die Arbeiterklasse zu leisten, geschweige denn den Kapitalismus zu stürzen.

Nach dem Politischen Referat begann eine mehrstündige Debatte über verschiedene Aspekte der Massenarbeit und unseres Leitantrags „Zur Arbeit in den Massen“. Die Diskussion war in sieben verschiedene thematische Blöcke gegliedert.

Die Diskussion um die Massenarbeit

Zuerst ging es um das Thema „Klassenkampf und Arbeit in den Massen“. Es wurde argumentiert, dass die Kommunisten durch die Massenarbeit systematisch in Kontakt mit anderen Menschen kommen und ihnen direkt ein Angebot zur Organisierung machen können. Das diene auch der Gewinnung weiterer Genossen, denn die KO nur durch das Sammeln von Kommunisten zu stärken sei nicht ausreichend.

In anderen Beiträgen wurde die Frage der Orientierung auf bestimmte Schichten erörtert: Wir sollten uns nicht nur auf das Industrieproletariat stützen, sondern grundsätzlich die gesamte Arbeiterklasse organisieren und, da alle Genossen wichtig seien, auch Schichten darüber hinaus. Dies setze eine Offenheit gegenüber allen Schichten des Volkes und das Ablegen von möglichen Vorurteilen voraus. Ein Beispiel, das angeführt wurde, war die Bedeutung der Organisierung von Studenten und Büroarbeitern, die in den Gewerkschaften nur schwach organisiert sind und für die es möglicherweise eigene Formen der Organisierung geben müsse.

Argumentiert wurde, dass wir unsere Vorstellungen von den strategisch wichtigen Teilen der Arbeiterklasse nicht überstülpen können. Wir treffen in Wohnviertel ebenso wie im Betrieb auf konkrete Menschen, die wir organisieren wollen. Zudem seien überall verschiedene Teile der Klasse anzutreffen und die Grenzen fließend. Daher sei es notwendig auf die Klasse in ihrer Gesamtheit zu orientieren. Schwierigkeiten in der Organisierung werden überall auftreten und unseren eigenen Mangel aufzeigen.

Während andere Organisationen sich faktisch nur auf Teile der Arbeiterklasse fokussieren, dürften wir uns weder auf die Arbeiteraristokratie, noch auf besonders ausgegrenzte Randgruppen der Klasse beschränken. Dies stehe jedoch nicht im Widerspruch dazu, sich auf bestimmte Schichten besonders zu fokussieren.

Der zweite Block drehte sich um die Frage, welche Rolle das Bedürfnis der Massen, sich anhand unmittelbar politischer Fragen zu organisieren spielen sollte. Um diese Frage entstand eine Kontroverse, die zuvor auch schon in den veröffentlichten Diskussionsbeiträgen sichtbar gewesen war.

Einige Genossinnen und Genossen waren der Ansicht, die Massenarbeit solle sich anhand von ökonomischen, sozialen oder kulturellen Bedürfnissen der Massen entwickeln. Ob es „politische Bedürfnisse“ überhaupt gibt, wurde teilweise infrage gestellt, da sich diese immer auf die oben genannten materiellen Bedürfnisse zurückführen ließen. Jedenfalls sei es problematisch, rein politische Zusammenschlüsse (beispielsweise eine Initiative zur Solidarität mit Palästina) als eine mögliche Form der Massenarbeit zu begreifen. Über solche Formen könne man Menschen kaum längerfristig organisieren, da es zu wenig Bezugspunkte zu ihrem Lebensalltag gebe.

Andere Redner widersprachen dieser Auffassung. Es dürfe keine schematische Herangehensweise an die Frage geben, wen man organisiert. Eine rein ökonomische Sichtweise auf die Massenarbeit sei ebenfalls falsch, zumal die Arbeiterbewegung immer politisch gekämpft habe, nicht nur für höhere Löhne, sondern gegen den Krieg und das Kaiserreich, für die Revolution usw. Gerade um eine solche Politisierung des Kampfes der gesamten Arbeiterbewegung und auch der Gewerkschaften müsse es den Kommunisten ja gehen. Es wurde betont, dass es durchaus politische Bedürfnisse von Menschen gebe, da alle Fragen über die Welt und wie sie sein sollte, politische Fragen sind. Der Kampf gegen Faschismus, Krieg usw. sei ebenso ein unmittelbares Bedürfnis der Arbeiterklasse wie der um höhere Löhne. In der weiteren Diskussion wurde diese Frage vertieft und wir werden die Diskussion fortsetzen. Zugleich werden wir verschiedene Erfahrungen sammeln und diese auswerten müssen, um in dieser Klärung voranzukommen.

Die Orientierung des Leitantrags auf langfristige Massenarbeit statt einer Orientierung auf „spontane Bewegungen“ sei richtig, aber das bedeute umgekehrt auch nicht, dass die Kommunisten solche Bewegungen grundsätzlich außen vor lassen könnten. Vielmehr müssten das Verhältnis der Kommunisten zu den Bewegungen immer konkret geprüft werden, bevor man sich entscheide, sich an ihnen in irgendeiner Form zu beteiligen oder nicht. Dafür gebe es auch historische Beispiele, beispielsweise die Arbeit der DKP in der Friedensbewegung der BRD in den 80ern, wobei erfolgreich durchgesetzt werden konnte, dass die Bewegung sich überwiegend gegen die NATO, aber nicht gleichzeitig gegen die sozialistischen Staaten richtete. Allerdings sei es richtig, dass eine Organisierung anhand rein politischer Interessen nicht ausreichend sei, vielmehr gehe es um eine Verbindung verschiedener Kämpfe und Organisierungsansätze.

Der dritte Block behandelte die Frage von „Vorfeldorganisationen“. Dabei wurde kritisiert, dass es keine einheitliche und allgemein akzeptierte Definition von Vorfeldorganisationen gebe. Der im Leitantrag verwendete Begriff, wonach „Vorfeld“ eine von der kommunistischen Organisation abhängige und von ihr über intransparente Wege kontrollierte Form der Massenorganisierung darstelle, sei nicht die einzige mögliche Bedeutung des Wortes. Einigkeit bestand dann allerdings darin, dass wir eine intransparente und undemokratische Kontrolle von Massenorganisationen durch die kommunistische Organisation ablehnen. Es gebe aber keinen Grund, jede Form des „Vorfelds“, also enger an die KO bzw. später die KP gebundene Formen der offenen Organisierung prinzipiell abzulehnen. In einem Beitrag wurde dann jedoch betont, dass offene Angebote der KO oder KP in ihrer Struktur und ihren Inhalten nie von allen Teilnehmern mitbestimmt werden können, da sonst die Unabhängigkeit unserer Organisation infrage gestellt sei und die Grenze zwischen Partei und Massenorganisationen verwischt werde. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, ob es sinnvoll ist, für alle Kampfetappen und Situationen etwas auszuschließen, also ob es auch Situationen geben kann, in denen Kommunisten aufgrund von Repression und Verfolgung nicht überall Transparenz gewährleisten können.

Im vierten Diskussionsblock ging es um die Thematik „Betrieb und Gewerkschaft“. Zuerst trugen einige Genossinnen und Genossen Berichte über ihre Erfahrungen in Betrieben und gewerkschaftlichen Gremien vor. Die Spaltung im Betrieb zwischen verschiedenen Gruppen der Arbeiterklasse sei allgegenwärtig. Die Gewerkschaften könnten grundsätzlich als Orte des Zusammenkommens und der Entwicklung kampforientierter Handlungsoptionen dienen, was sie jedoch faktisch nicht tun, da sie vor allem als Dienstleister fungierten und es dem hauptamtlichen Apparat vor allem um die Erhöhung der Mitgliederzahlen ginge. Der Antikommunismus sei ein weiteres Hindernis für die Organisierung der Klasse, wie sich in Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Kommunisten oder Personen, die sich so verstehen und anderen Formen der Ausgrenzung äußere. Kritisch wurde auch angemerkt, dass es zwar richtig sei, Sozialpartnerschaft und Führung zu kritisieren, dass wir es uns aber nicht zu einfach machen können, weil auch viele Hauptamtliche keine Antworten bieten könnten, aber trotzdem guten Willens seien. Hier komme es darauf an, welche Vorschläge und Ideen wir einbringen

Eine Diskussion gab es um die Einschätzung der Arbeit in Betriebsräten. Ein Genosse argumentierte, die Kommunisten seien historisch gegen das Betriebsrätegesetz und das Betriebsverfassungsgesetz gewesen, da die Betriebsräte im Sinne des Kapitals und nicht der Arbeiter aufgestellt wurden. Darauf gab es verschiedene Entgegnungen. Es sei ein Unterschied, ob die KPD historisch gegen bestimmte reaktionäre Gesetze war oder ob sie gegen die Arbeit in Betriebsräten war. Ein Genosse berichtete aus seiner Arbeit als Betriebsrat, dass sich aus seiner Position bedeutende Spielräume für die Massenorganisierung ergäben. Ein anderer Genosse berichtete aus seinem Betrieb, dass die Betriebsräte oft die Position des Kapitals einnähmen, Kritiker niedergemacht würden und die Spaltung der Belegschaft aktiv betrieben würde. Ein dritter Genosse berichtete aus seiner Erfahrung in einem Betrieb ohne Betriebsrat und dass er froh darüber wäre, wenn es einen Betriebsrat gäbe, der ihm helfen würde, seine formell gegebenen Rechte durchzusetzen. Entscheidend sei letztlich, wer im Betriebsrat sitze und wie die Spielräume genutzt würden.

Fünftens wurde dann die Frage der Jugend gesondert diskutiert. Ein Redebeitrag ging ausführlich auf die Problematik der Drogen ein. Der Drogenkonsum sei eine massiv negative Erscheinung in der Arbeiterklasse, die mit Deaktivierung und Rückzug aus der Politik einhergehe und noch nie eine fortschrittliche Rolle gespielt habe. Es wurde dazu aufgefordert, eine klare ablehnende Haltung zu Drogen zu entwickeln und diese als Waffe in unserer Massenarbeit einzusetzen. Ein anderer Beitrag ging darauf ein, dass Ursache jeder Realitätsflucht die Entfremdung und oftmals vergebliche Sinnsuche im Kapitalismus sei. Ein Genosse berichtete aus der Massenarbeit in einem Stadtteilzentrum, wo nach langen Diskussionen ein schwerer Alkoholiker aus dem Verein ausgeschlossen werden musste, weil er sich regelmäßig im Verein betrunken hatte und die Arbeit massiv gestört hatte, dann aber auch nicht in der Lage war, sein Verhalten zu ändern. Es sei eine schwierige Gratwanderung, einerseits offen und solidarisch gegenüber den Konsumenten von Drogen zu sein, andrerseits aber auch keine Zerstörung unserer Organisierungsansätze zuzulassen.

Ein anderer Beitrag wies auf die historischen Erfahrungen mit der Beteiligung von Kindern an Klassenkämpfen nach den Konzepten des kommunistischen Pädagogen Edwin Hoernle hin. Die Erziehung habe einen klaren Klassencharakter: Aus Sicht der Bourgeoisie werden Kinder zu Untertanen, Arbeitswerkzeugen, Soldaten usw. erzogen, aus Sicht der Arbeiterklasse müsse es darum gehen, das Kind auf die Rolle als Kämpfer ihrer Klasse vorzubereiten. Dies sei eine Aufgabe der Massenarbeit.

Der sechste Diskussionsblock drehte sich um Organisationsfragen der KO. Hier wurde die Bedeutung des organisierten Handelns hervorgehoben. Wir reagieren auf auftretende Probleme also nicht als Individuen oder einzelne Ortsgruppe, sondern im Sinne der organisierten und zentralisierten Struktur. Die Zusammenführung und Auswertung von Erfahrungen sei überhaupt die Voraussetzung von Demokratie, denn lose miteinander verbundene Ortsgruppen seien letztlich nicht demokratisch. Andere Beiträge gingen auf die Geschichte des Demokratischen Zentralismus als Organisationsprinzip der Revolutionäre oder die Frage der sozialistischen Moral und Disziplin, der Vorbildrolle der Kommunisten im Alltag ein.

Eine Diskussion gab es zu der Frage, in welchem Sinne davon gesprochen werden könne, dass auch die Massenorganisationen demokratisch-zentralistisch organisiert sein sollten. Es wurde die Frage aufgeworfen, ob es nicht problematisch sei, eine Massenorganisation als demokratisch-zentralistisch zu verstehen – denn wenn dort Beschlüsse gefasst werden, die im Widerspruch zur Linie der Partei stehen, stelle sich ja die Frage, welche Disziplin höher zu gewichten sei. Darauf wurde entgegnet, dass grundsätzlich die KP bzw. KO die höchste Disziplin habe. Der Demokratische Zentralismus sei in den Massenorganisationen nur in abgeschwächterer Form, ohne denselben Grad an Disziplin anwendbar. Der demokratische Zentralismus wurde auch als einheitliches Organisationsprinzip der ganzen Klasse verstanden. Die Arbeiterklasse habe keine andere Art und Weise, wie sie sich organisieren und Entscheidungen treffen könne. Kommunisten haben stets für die Umsetzung des demokratischen Zentralismus in Massenorganisationen wie den Gewerkschaften gekämpft. Unser Ziel ist deshalb, dieses Prinzip zu verteidigen und mit Leben zu erfüllen. Die Frage, wie man sich gegenüber falschen Beschlüssen in den Massenorganisationen verhalte, ob man diese aus taktischen Gründen mittrage oder nicht, sei jedoch immer konkret zu beantworten.

Der siebte Block behandelte die Frage der praktischen Anwendung unseres Leitantrags. Hier wurden vor allem viele verschiedene Berichte aus verschiedenen Städten und Bereichen der Massenarbeit mit positiven und negativen Erfahrungen vorgetragen. Es wurde darüber berichtet, wie man Massenarbeit in einer Stadt mit nur wenigen Genossen und einer kleinen Gruppe beginnen kann, aber auch welche Probleme in einer bereits entwickelten Massenarbeit im Wohnviertel auftreten. Mögliche Probleme seien beispielsweise, dass die Kommunisten selbst nicht ihre Probleme in die Massenarbeit einbringen würden, um gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten. Dadurch wirke man nicht authentisch und sei nur ein Dienstleister von außen, kein wirklicher Teil der gemeinsamen Organisierung. Des Weiteren würden die drei Prinzipien der Massenarbeit (Aktivität, Solidarität, Unabhängigkeit) ständig von Leuten aus der Arbeiterklasse infrage gestellt, z.B. weil sie die Bedeutung der Unabhängigkeit von staatlicher Finanzierung nicht verstehen. Dies sei so, weil natürlich im Kapitalismus das System permanent versuche, die Arbeiter zu bürgerlichen Individualisten zu erziehen, die nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht seien und keine Erfahrungen mit solidarischer Organisierung haben. Es wurde festgestellt, dass wir sowohl auf große Potentiale der Klasse im Wohnviertel treffen und das Bedürfnis nach Organisierung bei Teilen der Klasse klar erkennbar ist. Zugleich treten hier, ebenso wie im Betrieb, Probleme und Konflikte auf. Aufgrund unserer mangelnden Reichweite und Erfahrung seien wir jedoch noch nicht in der Lage, sehr weitreichende Schlüsse aus den praktischen Erfahrungen zu ziehen. Dafür sei es vorerst notwendig, weitere Erfahrungen zu sammeln.

Zum Schluss wurden ein paar Kritikpunkte am Verfahren der Erstellung des Leitantrags vorgebracht, die beim nächsten Mal zu beachten seien.

Insgesamt wurden etwa 80 Redebeiträge zur Massenarbeit gehalten – einige davon vorbereitet, viele aber auch spontan. An einigen Punkten wurde die Debatte zusammengefasst und Vorschläge für die Überarbeitung des Leitantrags gemacht, die per Abstimmung beschlossen wurden.

Dann wurde der Leitantrag abgestimmt und von der Vollversammlung angenommen (Beschluss “Zur Arbeit in den Massen”).

Internationale Resolution

Als nächstes stand die Abstimmung über eine Resolution zum proletarischen Internationalismus auf der Tagesordnung. Der Antrag stellt eine Positionierung der KO zur Entwicklung, den Organisationsformen und auch den Kontroversen der internationalen kommunistischen Bewegung dar. Er betont die Wichtigkeit der internationalen Organisierung der Kommunisten gegen den Imperialismus und die Erfahrung der Kommunistischen Internationalen, an die wir anknüpfen wollen. Die Bemühungen von Teilen der kommunistischen Weltbewegung, sich zunehmend nicht nur in Diskussionstreffen zu organisieren, sondern auch die inhaltliche Klärung und die internationale Organisierung in einem festeren Rahmen anzustreben, wie es durch die Initiative der kommunistischen und Arbeiterparteien sowie die Internationale Kommunistische Rundschau der Fall ist, wurde positiv hervorgehoben.

Nach einer Diskussion wurde auch dieser Antrag abgestimmt und angenommen. (Resolution zum Proletarischen Internationalismus)

Ausblick

Zu Beginn der Versammlung am Samstag hatte der Genosse Jürgen Geppert ein Grußwort für die KPD gehalten. Er betonte die inhaltliche Einigkeit über die Notwendigkeit der Massenarbeit, den Fokus auf die Arbeiterklasse und die Wichtigkeit der komplizierten Arbeit in den Gewerkschaften. Allen Kommunisten stelle sich die Aufgabe, den wissenschaftlichen Sozialismus in die Arbeiterklasse zu tragen. Das Fernstudium der Zeitschrift offen-siv, an dem Genossen der KO und der KPD gemeinsam teilnehmen, sei ein Beitrag, um dafür die Voraussetzungen zu schaffen.

Wir schätzen ein, dass die Vollversammlung trotz einiger Mängel in der Vorbereitung, die unserer Unreife als junge Organisation geschuldet sind, ein wichtiger Erfolg und Schritt nach vorne für die gesamte Organisation war. Die Diskussionen fanden auf hohem Niveau statt, waren konstruktiv und vom Geist der Solidarität getragen. Wir haben es geschafft, eine breite demokratische Beteiligung an der Erstellung des Leitantrags zur Massenarbeit zu ermöglichen, die möglichst viele Anregungen und Ideen aufnimmt, ohne dass das Ergebnis ein unzusammenhängender Flickenteppich wird und ohne dass die Versammlung sich in ermüdenden Antragsdiskussionen um Detailfragen aufreibt. Wir hoffen, mit der knappen Zusammenfassung der Diskussionen einen Einblick in die Diskussionen gegeben zu haben.

Es war spürbar, wie sehr unsere Genossinnen und Genossen motiviert sind, die gemeinsam erarbeiteten Orientierungen nun in der Praxis anzuwenden und in der Organisierung der Klasse und dem Aufbau der Kommunistischen Partei endlich voranzukommen. Dieser umfassenden Aufgabe werden wir uns nun im kommenden Jahr gemeinsam stellen und hoffen, bei unserem nächsten Kongress alle bekannten und möglichst viele neue Gesichter zu sehen.

Zum Schluss möchten wir noch einmal darauf hinweisen, dass wir die Diskussionstribüne zur Massenarbeit auf unserer Homepage nach der Vollversammlung keineswegs abbrechen wollen. Es wird weiterhin Diskussionsbeiträge geben und wir freuen uns über weitere Zusendungen, auch von Außenstehenden.