KO-Mitglied Thanasis Spanidis hat im Podcast Kommunisten Kneipe mit dem DKPler Richard Corell eine Diskussion über den Charakter der Volksrepublik China geführt.
Diskussionsbeitrag von Tom Hensgen. Ich halte es für problematisch den russischen Einmarsch in die Ukraine zu befürworten und diesen ,,antifaschistisch“ zu nennen oder von einer ,,Denazifizierung“ii zu sprechen. Antifaschismus und Denazifizierung müssen die Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus beinhalten.
Wir widmen uns im folgenden Beitrag dem sogenannten Leitantrag in seiner veröffentlichten Fassung und werden an Auszügen aus diesem Antrag unsere Kritik formulieren. Wir werden ausführen, inwiefern die darin geäußerten Vorhaben und Vorstellungen nicht – wie behauptet – zum kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess beitragen, sondern geradewegs von ihm wegführen. Wir werden aufzeigen, dass die Intention des „Leitantrags“ darin besteht, nahezu alle Fortschritte der KO der letzten viereinhalb Jahre rückgängig zu machen, indem die Organisation als ganze und aktiv von ihrem revolutionären und damit notwendig antirevisionistischen Weg geführt wird.
von Jakob Schulze, Fatima Saidi, Bob Oskar, Joschua Relko und Tobi Benario
Wie die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung die Spaltung der KO betrieb und weshalb Klärung und Parteiaufbau nur ohne sie möglich sein wird
In Kürze findet der außerordentliche Kongress der Kommunistischen Organisation statt. Zur Vorbereitung darauf wollen wir hier etwas ausführlicher auf den Charakter der Auseinandersetzung in der KO eingehen. Sie hat ihren Ursprung in einer inhaltlichen Auseinanderentwicklung der KO in der Imperialismusfrage, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Wichtige Leitungsmitglieder der KO haben eine Abkehr vom bisherigen Standpunkt der KO in der Imperialismusfrage vollzogen und sukzessive und in unterschiedlichem Ausmaß einen revisionistischen Standpunkt eingenommen.
In unserer Diskussion wird meist darauf abgehoben, dass das Streben Russlands (und Chinas?) der Aggressivität des imperialistischen Hegemon (USA) und seiner Verbündeten (EU, UK und einige andere) entgegen stehe, ihm gewissermaßen Paroli biete, damit dessen Aggressivität begrenze und somit schließlich (auch) der internationalen Arbeiterklasse zugutekäme. Ist das so? Sollten sich die Kommunisten hinter China und Russland stellen? Ist die Forderung nach einer „multipolaren Weltordnung“ fortschrittlich? Und zugespitzt formuliert: sind die Außenpolitiken Russlands und Chinas fortschrittlich?
Die ideologische Krise der KO ist im letzten Jahr hinreichend sichtbar geworden, die politische Krise war spätestens auf dem Kommunismus-Kongress offensichtlich und wurde nun von einer Fraktion der Organisation, einem Teil der Leitung, unabgesprochen in einer Veröffentlichung nach außen getragen. Verschiedene Falschdarstellungen zur Entwicklung und der aktuellen Situation werden mit diesem Text nun richtiggestellt.
Meine These ist, dass sich die KO keine Rechenschaft über die Form des Ergebnisses des Klärungsprozesses abgelegt hat und daher mit einer falschen Erwartungshaltung an diesen herangegangen ist. Sie besteht darin, allein durch die wissenschaftliche Analyse eine allgemeingültige Handlunsganweisung erarbeiten zu können, anhand derer sich Revolutionäre von Opportunisten scheiden ließen.
Gastbeitrag von Oskar Kirsch - Nach einer Darstellung der aktuellen Etappe des Imperialismus, skizziert der Diskussionsbeitrag die Spaltungslinien in der IKB. Daran anschließend wird der bisherige Stand der Debatte unter deutschen Kommunisten festgehalten.
