Jahresarchive: 2022

Der Tarifabschluss für die Chemie-Branche wurde Mitte Oktober bekannt gegeben. Diese Stellungnahme behandelt die Ergebnisse und die Argumentation von Kapitalseite und Gewerkschaftsführung.

Am morgigen Mittwoch sollte eine von der Ortsgruppe Jena organisierte Veranstaltung der KO mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann stattfinden. Lokale pro-zionistische Kräfte haben angekündigt, die Veranstaltung zu stören. Die Veranstaltung wird online, 18:30 Uhr, unter folgendem Link stattfinden: https://us02web.zoom.us/j/84502102930

Um diese historische Schuld, die den deutschen Imperialismus bis heute politisch behindert, auszuhebeln, dienen ihm aktuell vor allem zwei ideologische Stemmeisen: Israel und die Ukraine.

Diskussionsbeitrag von Bernhard Falk. Als Antiimperialist sollte man sich jetzt entscheiden – für Solidarität mit der Russischen Föderation und ihrem Präsidenten – und die persönliche Entscheidung nicht verzögern. Es gibt Situationen, in denen muss man sich schnell entscheiden und die aktuelle Zeitenwende ist eine solche historisch bedeutsame Situation. Man darf gegen die NATO nicht länger Zeit verlieren, sondern muss jetzt das Momentum der Geschichte nutzen.

Diskussionsbeitrag von Thanasis Spanidis. Thesen, wonach das imperialistische Weltsystem heute unipolar durch die USA beherrscht ist, sind nicht haltbar. Der Begriff der „Kompradorenbourgeoisie“ ist völlig ungeeignet, um die Bourgeoisie in schwächeren Ländern des imperialistischen Weltsystems zu charakterisieren. Auch in diesen Ländern herrscht das Monopolkapital und dieses geht, um seine eigenen Profitstrategien zu verfolgen, auf globaler Ebene Verbindungen auf Grundlage ungleicher gegenseitiger Abhängigkeit mit anderen finanzkapitalistischen Monopolen ein.

Anquatschversuch vom Verfassungsschutz. Das hessische „Landesamt für Verfassungsschutz“ hat versucht, einen Genossen anzuquatschen und zur „Zusammenarbeit“ zu gewinnen. Der Genosse hat das Gespräch sofort beendet.

Vielmehr ist offensichtlich, dass das Gesetz vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine entstand – auch wenn dies aus der Politik geleugnet wird. Es geht darum, die westlichen Narrative und die hiesige Propaganda als einzige Wahrheit gesetzlich festzuschreiben und jede davon abweichende Darstellung zu illegalisieren.

Überall müssen wir den Zusammenhang aufzeigen, dass es der Krieg der NATO gegen Russland ist, für den uns das Geld aus der Tasche gezogen wird. Ihr Krieg ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse – in der Ukraine, in Russland und in Deutschland!