Am 17. - 19. März 2023 hat der 25. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) stattgefunden. Im Mittelpunkt stand unter anderem ein Antrag, mit dessen Beschluss der Parteivorstand eine Linie der Unterstützung des chinesischen Kapitalismus in der Partei durchgesetzt hat. Wir sehen vier Hauptprobleme in dem Beschluss, die wir in dieser Kritik skizzieren wollen.
Vom 5.-7. Mai 2023 kamen etwa 30 Seminarteilnehmer in Schleswig-Holstein zusammen, um sich ein Wochenende lang mit dem Hamburger Aufstand 1923 auseinanderzusetzen, ihn politisch einzuordnen und historische Lehren aus dem Aufstand sowie seine heutige Bedeutung zu diskutieren.
Vor 80 Jahren, am 15. Mai 1943, inmitten des Zweiten Weltkrieges und kurz nach dem kriegsentscheidenden Sieg der Roten Armee in Stalingrad wurde die Auflösung der Kommunistischen Internationale verkündet und wenig später umgesetzt. Was war die Komintern? Weshalb wurde sie gegründet? Wie kam es zu ihrer Auflösung und wie bewerten wir diese Erfahrung heute?
Anlässlich der Befreiung vom und des Sieges über den Faschismus vor 78 Jahren beteiligten sich Genossinnen und Genossen der KO bundesweit an Kundgebungen und Gedenkveranstaltungen und organisierten selbst antifaschistische Stadtrundgänge und Gedenken, beispielsweise in Berlin, Leipzig und Gießen.
Israel ist ein Kolonialprojekt mit westlichen, imperialistischen Wurzeln, und die Bourgeoisie des Landes versucht ihre Herrschaft auf verschiedenste Weise zu verschleiern. Die Unterdrückung der Palästinenser und die Fortführung der kolonialen Herrschaft sollen gerechtfertigt werden durch den Verweis auf eine notwendige Insel des Schutzes für Jüdinnen und Juden. Aber Israel ist ein Land in Angst, hochmilitarisiert, überwacht, gespalten.
We, the undersigned organizations, declare our rejection and outrage at the Berlin police’s ban on commemorations of Palestinian Prisoners’ Day on the weekend, 15 – 17 April. This ban is an attack not only on the Palestinian and Arab community in Berlin and supporters of Palestine, it is a threat targeting all of our freedom of expression. Beyond this, it is an attempt to silence support for the 4800 Palestinian prisoners themselves, struggling from beyond colonial bars for their freedom.
Beitrag der Internationalen Kommission der KO
Der Teil der opportunistischen Parteien, die sich in den globalen imperialistischen Konflikten auf die Seite Chinas und Russlands stellen, hat sich auf internationaler Ebene einen organisatorischen Ausdruck gegeben: Die sogenannte World Anti-imperialist Platform.
Am 1. Mai und dessen Vorabend waren wir als Kommunistische Organisation in Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Gießen, Aachen, Köln, Dortmund, Leipzig, Berlin und Hamburg auf der Straße und haben uns an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB sowie an weiteren kämpferischen Aktionen beteiligt.
