Israel ist ein Kolonialprojekt mit westlichen, imperialistischen Wurzeln, und die Bourgeoisie des Landes versucht ihre Herrschaft auf verschiedenste Weise zu verschleiern. Die Unterdrückung der Palästinenser und die Fortführung der kolonialen Herrschaft sollen gerechtfertigt werden durch den Verweis auf eine notwendige Insel des Schutzes für Jüdinnen und Juden. Aber Israel ist ein Land in Angst, hochmilitarisiert, überwacht, gespalten.
We, the undersigned organizations, declare our rejection and outrage at the Berlin police’s ban on commemorations of Palestinian Prisoners’ Day on the weekend, 15 – 17 April. This ban is an attack not only on the Palestinian and Arab community in Berlin and supporters of Palestine, it is a threat targeting all of our freedom of expression. Beyond this, it is an attempt to silence support for the 4800 Palestinian prisoners themselves, struggling from beyond colonial bars for their freedom.
Beitrag der Internationalen Kommission der KO
Der Teil der opportunistischen Parteien, die sich in den globalen imperialistischen Konflikten auf die Seite Chinas und Russlands stellen, hat sich auf internationaler Ebene einen organisatorischen Ausdruck gegeben: Die sogenannte World Anti-imperialist Platform.
Am 1. Mai und dessen Vorabend waren wir als Kommunistische Organisation in Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Gießen, Aachen, Köln, Dortmund, Leipzig, Berlin und Hamburg auf der Straße und haben uns an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB sowie an weiteren kämpferischen Aktionen beteiligt.
Es gibt mehr als genug Gründe, wütend zu sein und die Wut auf die Straße zu tragen. Die Imperialisten führen die Welt in immer neue Kriege: im Yemen, im Sudan, und in der Ukraine. Die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen weltweit werden kontinuierlich untergraben durch die verheerenden Folgen des Klimawandels, durch Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme. Von der Arbeiterbewegung erkämpfte Errungenschaften wie der 8-Stundentag und das Streikrecht werden frontal angegriffen, während Milliardäre weitere Milliarden anhäufen. Auch in den imperialistischen Zentren wird das Leben härter. In den USA sterben 80.000 Menschen pro Jahr an einer Überdosis, in der BRD sind mehrere hunderttausend Menschen obdachlos, Millionen Menschen können Miete, Energiekosten, Essen nicht mehr bezahlen. Die Fassade des Systems ist gewaltig am bröckeln.
„Ungebrochen Solidarisch“ – so lautet dieses Jahr das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in seinem Aufruf zum 1. Mai. Doch die einzelnen Punkte versprechen leider keine kämpferische und solidarische Politik, sondern verbreiten reformistische Illusionen, Sozialpartnerschaftsdenken und Standortlogik.
Am 11. April 1945 befreiten sich die Häftlinge von Buchenwald unter Führung des Internationalen Lagerkomitees (ILK) und erlangten ihre Freiheit. Wir nahmen als Kommunistische Organisation diesen Jahrestag zum Anlass, der Toten und Überlebenden dieser Barbarei und ihres Widerstands zu gedenken.
