Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 23. Mai 2023
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben am vergangenen Sonntag, den 21.5., stattgefunden. Der aus kommunistischer Sicht mit Abstand wichtigste Aspekt des Ergebnisses: Die Kommunistische Partei (KKE) konnte ihr Ergebnis um fast 2 Prozentpunkte und in absoluten Zahlen um etwa 100.000 Wählerinnen und Wähler steigern – von 5,3% in den Wahlen 2019 auf 7,23% 2023.
Vor 80 Jahren, am 15. Mai 1943, inmitten des Zweiten Weltkrieges und kurz nach dem kriegsentscheidenden Sieg der Roten Armee in Stalingrad wurde die Auflösung der Kommunistischen Internationale verkündet und wenig später umgesetzt. Was war die Komintern? Weshalb wurde sie gegründet? Wie kam es zu ihrer Auflösung und wie bewerten wir diese Erfahrung heute?
Israel ist ein Kolonialprojekt mit westlichen, imperialistischen Wurzeln, und die Bourgeoisie des Landes versucht ihre Herrschaft auf verschiedenste Weise zu verschleiern. Die Unterdrückung der Palästinenser und die Fortführung der kolonialen Herrschaft sollen gerechtfertigt werden durch den Verweis auf eine notwendige Insel des Schutzes für Jüdinnen und Juden. Aber Israel ist ein Land in Angst, hochmilitarisiert, überwacht, gespalten.
Beitrag der Internationalen Kommission der KO
Der Teil der opportunistischen Parteien, die sich in den globalen imperialistischen Konflikten auf die Seite Chinas und Russlands stellen, hat sich auf internationaler Ebene einen organisatorischen Ausdruck gegeben: Die sogenannte World Anti-imperialist Platform.
Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien vom 27. März 2023. Wir müssen den Kampf gegen die Monopole und die Bourgeoisie verstärken, für den Sturz des Kapitalismus, für die Stärkung des Klassenkampfes gegen den imperialistischen Krieg, für den Sozialismus!
