Wir veröffentlichen an dieser Stelle in den nächsten Wochen Diskussionsbeiträge zur Imperialismusfrage und zur Situation rund um die Ukraine und Russland.
Zwar sind wir uns einig darin, dass wir gegen die Aufrüstung, die Waffenlieferungen und gegen die Unterstützung der ukrainischen Regierung sind. Außerdem sind wir uns einig in der Ablehnung der anti-russischen Hetze, insbesondere des aktuell aufkeimenden Chauvinismus und Rassismus. Uneinig sind wir uns aber vor allem darin, wie die Militäroperation bzw. der Einmarsch Russlands zu bewerten ist und welchen Anteil jeweils die NATO und Russland an der Eskalation haben.
Von Yana Zavatsky (Vorsitzende der Internationalen Kommission der KPD) - Was wir als Kommunisten nicht vergessen sollen: für uns ist der Aufstand in Kasachstan „vorbei“. Es ist aber nicht so für die kasachischen Arbeitern, Kommunisten und Gewerkschafter. Auch heute gehen die massiven Streiks in Schangaöseng weiter. Die Repressalien gegen die Teilnehmer der Proteste gehen ebenso weiter.
Grundsätzlich unterstützte die RCWP die Proteste der Arbeiter Kasachstans und hält diese Erfahrung zweifellos für nützlich. Die Maßnahmen der kasachischen Regierung - das eingestehen der gigantischen sozialen Ungerechtigkeit, des Rücktritts der Regierung, die Einschränkung der Funktionen Nazarbayews, die Senkung der Gaspreise etc., bestätigen unsere Schätzungen. Der Kampf war nicht umsonst.
Die Aufgabe der deutschen Arbeiterbewegung ist es, sich klar, eindeutig und unmissverständlich gegen die NATO zu stellen und ihre Kriegspläne zu entlarven. Die Aufgabe der Kommunisten ist es, diese Klarheit herzustellen und damit in einer der wichtigsten Fragen des Klassenkampfs eine konkrete, richtige Orientierung zu geben.
Anhand der verschiedenen Positionen zur Lage in Kasachstan innerhalb der IKB meinen wir, Auseinandersetzungen und Fragen zu erkennen, die auf einer allgemeinen Ebene, nämlich auf der Ebene des Verständnisses der internationalen Lage und des imperialistischen Weltsystems, liegen. Es handelt sich um wichtige Fragen der kommunistischen Weltanschauung.
Stellen wir uns gegen die Aufrüstung und Kriegspolitik der NATO! Glaubt nicht den Lügen der Regierungen in Berlin, Washington und den anderen NATO-Staaten!
In Gedenken an Luxemburg und Liebknecht den Kampf gegen Kapitalismus und Kriegsgefahr führen
-
Auf der Höhe der Zeit, in Verbindung unserer Tradition wollen wir uns den Weg zum Sozialismus bahnen. Wir brauchen keine Utopien, sondern den konkreten Weg zur Macht.
