EU-Wahl 2019: Zwischen Pest und Cholera

Der Text als pdf Die Ergebnisse der EU-Wahlen spiegeln die Entwicklung innerhalb der EU wider. Diese ist von zunehmenden Widersprüchen, Konflikten und einer ungleichmäßigen Entwicklung geprägt. Während das deutsche Kapital besonders von Binnenmarkt und Euro profitieren konnte, haben Italien, Frankreich und andere Einbußen hinnehmen müssen. Italien hat seit der Weltwirtschaftskrise Weiterlesen…

Gedanken zur Situation in Österreich

Diskussionsbeitrag– keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussion) von Philipp Kissel Die FPÖ ist eine zutiefst reaktionäre Partei und ihr ehemaliger Vorsitzender Strache ein Faschist und Rassist – ebenso wie viele andere Vertreter der Partei. Sie ist mit den faschistischen „Identitären“ verbandelt, die in Österreich eine nicht geringe Weiterlesen…

Der Brexit und die Frage des Austritts aus der EU

Diskussionsbeitrag– keine Positionierung der Kommunistischen Organisation (siehe Beschreibung der Diskussion) Von Thanasis Spanidis Der „Brexit“, der Austritt Großbritanniens aus der EU, wurde am 23. Juni 2016 mit einer Mehrheit von fast 52% in einer Volksabstimmung entschieden. Nun, fast drei Jahre später, soll der Beschluss in die Tat umgesetzt werden. Und Weiterlesen…

20 Jahre Rot-Grüne Kriegspolitik

Der Text als pdf Am 24. März 1999 erwies die Sozialdemokratie ein weiteres Mal, dass sie fest auf der Seite des Kapitals steht: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ging wieder Krieg von deutschem Boden aus. Die rot-grüne Regierung entsandte damals im Kosovokrieg Soldaten. Sie bombardierten für die NATO-Operation „Allied Force” Weiterlesen…

Nieder mit dem Putsch in Venezuela!

Der Text als pdf In Venezuela findet ein weiterer Putschversuch gegen die Regierung statt. Nachdem bereits vor einigen Tagen Teile der Nationalgarde zum Sturz der Regierung aufgerufen hatten, hat sich nun der Parlamentspräsident Juan Guaidó, der der Opposition angehört, selbst zum Präsidenten ernannt. Dieses Ereignis erhielt aber vor allem deshalb Weiterlesen…