Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 23. Mai 2023
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben am vergangenen Sonntag, den 21.5., stattgefunden. Der aus kommunistischer Sicht mit Abstand wichtigste Aspekt des Ergebnisses: Die Kommunistische Partei (KKE) konnte ihr Ergebnis um fast 2 Prozentpunkte und in absoluten Zahlen um etwa 100.000 Wählerinnen und Wähler steigern – von 5,3% in den Wahlen 2019 auf 7,23% 2023.
Am 17. - 19. März 2023 hat der 25. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) stattgefunden. Im Mittelpunkt stand unter anderem ein Antrag, mit dessen Beschluss der Parteivorstand eine Linie der Unterstützung des chinesischen Kapitalismus in der Partei durchgesetzt hat. Wir sehen vier Hauptprobleme in dem Beschluss, die wir in dieser Kritik skizzieren wollen.
Vom 5.-7. Mai 2023 kamen etwa 30 Seminarteilnehmer in Schleswig-Holstein zusammen, um sich ein Wochenende lang mit dem Hamburger Aufstand 1923 auseinanderzusetzen, ihn politisch einzuordnen und historische Lehren aus dem Aufstand sowie seine heutige Bedeutung zu diskutieren.
Vor 80 Jahren, am 15. Mai 1943, inmitten des Zweiten Weltkrieges und kurz nach dem kriegsentscheidenden Sieg der Roten Armee in Stalingrad wurde die Auflösung der Kommunistischen Internationale verkündet und wenig später umgesetzt. Was war die Komintern? Weshalb wurde sie gegründet? Wie kam es zu ihrer Auflösung und wie bewerten wir diese Erfahrung heute?
Am 1. Mai und dessen Vorabend waren wir als Kommunistische Organisation in Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Gießen, Aachen, Köln, Dortmund, Leipzig, Berlin und Hamburg auf der Straße und haben uns an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB sowie an weiteren kämpferischen Aktionen beteiligt.
Es gibt mehr als genug Gründe, wütend zu sein und die Wut auf die Straße zu tragen. Die Imperialisten führen die Welt in immer neue Kriege: im Yemen, im Sudan, und in der Ukraine. Die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen weltweit werden kontinuierlich untergraben durch die verheerenden Folgen des Klimawandels, durch Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme. Von der Arbeiterbewegung erkämpfte Errungenschaften wie der 8-Stundentag und das Streikrecht werden frontal angegriffen, während Milliardäre weitere Milliarden anhäufen. Auch in den imperialistischen Zentren wird das Leben härter. In den USA sterben 80.000 Menschen pro Jahr an einer Überdosis, in der BRD sind mehrere hunderttausend Menschen obdachlos, Millionen Menschen können Miete, Energiekosten, Essen nicht mehr bezahlen. Die Fassade des Systems ist gewaltig am bröckeln.
Wir veröffentlichen im Folgenden die Thesen zum Charakter der Kommunistischen Partei und zum Selbstverständnis der Kommunistischen Organisation, welche die KO im April 2022 bei ihrem vierten Kongress beschlossen hat. Sie stellen einen Zwischenstand der intensiven Beschäftigung mit der Frage der Kommunistischen Partei, des Parteiaufbaus und den sich daraus stellenden Aufgaben dar und sind weiterhin gültiger Beschluss.
Wir veröffentlichen hier einen Text der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RKAP). Der Text ist aus unserer Sicht ein guter Diskussionsbeitrag zur Frage der Führungsrolle der Kommunistischen Partei als bewusstestes Element der Arbeiterbewegung. Die Genossen werfen einen kritischen Blick auf illusionäre Hoffnungen von russischen Kommunisten auf spontan aufflammende Klassenauseinandersetzungen der russischen Arbeiterklasse.
